Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Konsolidierungskonzept auf Basis der produktbezogenen Gewinn- und Verlustrechnung zur KLR unter Berücksichtigung der Medianwirkung und unter Ausschluss der Medianfaktorwirkung sowie unter Ausschluss der Planmengenwirkung zu erarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse des Jahres 2006 als Konsolidierungsbeiträge einzustellen.

Dieses Verfahren ist mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen.

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Konsolidierungskonzept auf Basis der produktbezogenen Gewinn- und Verlustrechnung zur KLR unter Berücksichtigung der Medianwirkung und unter Ausschluss der Medianfaktorwirkung sowie unter Ausschluss der Planmengenwirkung zu erarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse des Jahres 2006 als Konsolidierungsbeiträge einzustellen.

Dieses Verfahren ist mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.