Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:02 - 20:41 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.06.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des Ausschusses      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)  
Enthält Anlagen
0758/IX  
Ö 6.2  
Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
0941/IX  
Ö 6.3  
Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!  
Enthält Anlagen
0947/IX  
Ö 6.4  
Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern  
Enthält Anlagen
0954/IX  
Ö 6.5  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 6.6  
Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !  
Enthält Anlagen
1006/IX  
Ö 6.7  
Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen verbessern!  
Enthält Anlagen
1017/IX  
Ö 6.8  
Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen  
Enthält Anlagen
1025/IX  
Ö 6.9  
Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren!  
Enthält Anlagen
1027/IX  
Ö 6.10  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 6.11  
Mehr Unterstützung für Obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1035/IX  
Ö 6.12  
Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen  
Enthält Anlagen
1058/IX  
Ö 6.13  
Entlasten, ohne zu belasten: Keine Erhöhung der Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
1061/IX  
Ö 6.14  
Zwangsräumungen, Strom- und Gassperren verhindern  
Enthält Anlagen
1070/IX  
Ö 6.15  
Mehr Sperrmülltage  
Enthält Anlagen
1091/IX  
Ö 6.16  
Defibrillatoren zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1093/IX  
Ö 6.17  
Überarbeitung des Allris-Systems  
Enthält Anlagen
1101/IX  
Ö 6.18  
Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1102/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.14 - überwiesen
   
   
    24.01.2023 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    14.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.18 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen in Marzahn-Hellersdorf zum Winter 2023/24 zu schaffen. Diese sollen möglichst durchgehend geöffnet sein und neben der Versorgung mit warmen Getränken und Speisen auch über sanitäre Anlagen und Duschen verfügen. Es muss eine sozialpädagogische Betreuung angeboten werden und die Mitnahme des Bezugstieres gegeben sein.

   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.15 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen in Marzahn-Hellersdorf zum Winter 2023/24 zu schaffen. Diese sollen möglichst durchgehend geöffnet sein und neben der Versorgung mit warmen Getränken und Speisen auch über sanitäre Anlagen und Duschen verfügen. Es muss eine sozialpädagogische Betreuung angeboten werden und die Mitnahme des Bezugstieres gegeben sein.

 

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.24 - überwiesen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.7 - erledigt
   
Ö 6.19  
Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
1134/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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