Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Jugendkunstschule Lin Jaldati, Kulturforum Hellersdorf
Ort: Carola-Neher-Straße 1, 12619 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 23.11.2023 und 29.11.2023  
007-WeiKult-IX  
Ö 3  
Das Kinderopernhaus (Projekt OSch) & die Jugendkunstschule „Lin Jaldati“ als Ankerorte der kulturellen Bildung - Anhörung Regina Lux-Hahn, Leiterin Projekt OSch - Thomas Theus, Pädagogischer Leiter Jugendkunstschule - Diskussion      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
 0185/IX  
Ö 5.2  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
 0398/IX  
Ö 5.3  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
 0429/IX  
Ö 5.4  
Umbenennung von Straßen mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0623/IX  
Ö 5.5  
Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen  
Enthält Anlagen
 0735/IX  
Ö 5.6  
Unterlassung von Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
 0857/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßenumbenennungen zu unterlassen, die mit Kosten für die betroffenen Anwohner und/oder zusätzlichen Belastungen der Bürgerämter verbunden ist. Jede Geschichtsklitterung lehnen wir ab.
 
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.9 - überwiesen
   
   
    31.05.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    06.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    08.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zwei Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßenumbenennungen zu unterlassen, die mit Kosten für die betroffenen Anwohner und/oder zusätzlichen Belastungen der Bürgerämter verbunden ist. Jede Geschichtsklitterung lehnen wir ab.
 

 
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - in der BVV abgelehnt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS 0857/IX - Unterlassung von Straßenumbenennungen (2969 KB)      
Ö 5.7  
Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!  
Enthält Anlagen
 0881/IX  
Ö 5.8  
Dorfjubiläen von Biesdorf, Hellersdorf und Marzahn feiern!  
Enthält Anlagen
 0883/IX  
Ö 5.9  
Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!  
Enthält Anlagen
 0947/IX  
Ö 5.10  
Theater am Park vor dem Verfall retten!  
Enthält Anlagen
 1041/IX  
Ö 5.11  
Was passiert mit dem Kulturgut Marzahn?  
Enthält Anlagen
 1055/IX  
Ö 6  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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