Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 16.03.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0105/IX  
Ö 4.2  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0126/IX  
Ö 4.3  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.22 - überwiesen
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.16 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.2 - erledigt
   
   
    16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    13.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    20.07.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.2 - erledigt
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    11.10.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    08.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.4.1 - vertagt
   
   
    24.11.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.4.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Wasser im Springpfuhlteich abzulassen und diesen grundhaft zu reinigen. Dabei sind die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen und Maßnahmen zur temporären Umleitung des Regenwassers zu treffen.

 

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.9 - erledigt
   
   
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.22 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Reinigung des Springpfuhl-Teiches durch das gestaffelte, halbseitige Ablassen des Wassers erfolgen kann. Sollte dies nicht möglich sein, sind durch das Bezirksamt geeignete Varianten zu erarbeiten und vor Durchführung dem Fachausschuss vorzustellen. Belange des Artenschutzes sind in jedem Fall ausreichend zu berücksichtigen.

 

Ö 4.4  
Gestohlene Gedenktafel "Hain der Freundschaft" ersetzen  
Enthält Anlagen
0323/IX  
Ö 5     Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 5.1  
Bestätigung des Terminplanes der Berichterstattungen für 2022      
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Wickel- und Stillbereiche in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
0250/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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