Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Einleitung von Herrn Komoß      
Ö 3  
Einzelpläne 3100 und 3200      
Ö 4  
Anhörung der Fachausschüsse und des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  
Enthält Anlagen
 0174/VII  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
 0174/VII-1  
    15.02.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
    Die BVV möge in geänderter Fassung beschließen:

Die BVV möge in geänderter Fassung beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für Miete und Unterhaltung des Schlosses Biesdorf bis zum Baubeginn notwendigen 47.000,- € im Rahmen der Haushaltsdurchführung aus dem Kulturbereich zu finanzieren.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die für Miete und Unterhaltung des Schlosses Biesdorf bis zum Baubeginn notwendigen 47.000,- € in den Bezirkshaushalt einzustellen.
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für Miete und Unterhaltung des Schlosses Biesdorf bis zum Baubeginn notwendigen 47.000,- ? im Rahmen der Haushaltsdurchführung aus dem Kulturbereich zu finanzieren.
   
    25.04.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:
   
    10.05.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    23.05.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.3 - 
   
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen  
Enthält Anlagen
 0174/VII-2  
Ö 5.4  
Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze  
Enthält Anlagen
 0174/VII-3  
Ö 5.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration  
Enthält Anlagen
 0174/VII-4  
Ö 5.6  
Finanzierung der Musikschule und der Orchesterarbeit  
Enthält Anlagen
 0123/VII  
Ö 6     Interfraktioneller Antrag an den Hauptausschuss      
Ö 6.1  
Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel  
Enthält Anlagen
 0174/VII-5  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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