Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Einleitung von Herrn Komoß      
Ö 3  
Einzelpläne 3100 und 3200      
Ö 4  
Anhörung der Fachausschüsse und des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  
Enthält Anlagen
 0174/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.
   
    26.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    31.01.2012 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    01.02.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV hat beschlossen:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 01.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.
   
    02.02.2012 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4.1 - erledigt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 07

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 02.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.
   
    07.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    08.02.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    14.02.2012 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 4.1 - erledigt
    Die BVV hat beschlossen:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 15.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 
   
    16.02.2012 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.

 

 

Anmerkung:
Die beschlossenen Drucksachen
0174/VII-1
0174/VII-2
0174/VII-4
0174/VII-5
fließen in den Bezirkshaushaltsplan für die Jahr 2012/2013 ein.
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
 0174/VII-1  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen  
Enthält Anlagen
 0174/VII-2  
Ö 5.4  
Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze  
Enthält Anlagen
 0174/VII-3  
Ö 5.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration  
Enthält Anlagen
 0174/VII-4  
Ö 5.6  
Finanzierung der Musikschule und der Orchesterarbeit  
Enthält Anlagen
 0123/VII  
Ö 6     Interfraktioneller Antrag an den Hauptausschuss      
Ö 6.1  
Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel  
Enthält Anlagen
 0174/VII-5  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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