Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 03.01.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 19:10	Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.1.1		Einarbeitung der 2. Fortschreibung des Globalsummenbudgets für den Bereich Bildung, Kultur und Sport	0043/VI
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft	2263/V
	15.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV mit Beginn des viertes Quartal 2005 quartalsweise fortlaufend über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft Bericht zu erstatten. In die Berichterstattung ist hierbei sowohl die kamerale Titelauslastung der entsprechenden Kapitel als auch eine Berichterstattung gemäß KLR der Produkte der Schulträgerschaft unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Infrastrukturkosten je Kostenstelle aufzunehmen.

	10.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 -


	24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.2 -


	06.06.2006 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 06.06.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	21.06.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen


	29.11.2006 -
	Ö 2.1 - überwiesen


	06.12.2006 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	03.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.1 -

Ö 1.2.2		Einrichtung einer Gartenarbeitsschule (BA-Vorlage Nr. 1808/II)	2349/V
Ö 1.2.3		Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes	2459/V
Ö 1.2.4		Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007	2576/V
Ö 1.2.5		Personalkosten zum Auflagenbeschluss Schulträgerschaft (BA-Vorlage Nr. 1848/II)	2585/V
Ö 1.2.6		Angaben zur Managementliste bezüglich der Drucksache 2563/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1781/II) (hier: BA-Vorlage Nr. 1856/II)	2586/V
Ö 1.2.7		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1840/II)	2596/V
Ö 1.2.8		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1865/II)	2607/V
Ö 1.2.9		Verkauf des Grundstücks Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin, an die BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH, Littenstraße 109, 10179 Berlin, zur Betreibung der ehemaligen 52. Kita Helld in freier Trägerschaft (BA-Vorlage Nr. 1797/II)	0021/VI
Ö 1.2.10		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für das Jugendamt (Jug) ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1896/II)	0023/VI
Ö 1.2.11		Zulassung von überplanmäßigen Augaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1916/II)	0035/VI
Ö 1.2.12		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Jug ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1914/II)	0036/VI
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
N 2.1		(nichtöffentlich)
Ö 2.2		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB und Auswertung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 6 AGBauGB zum XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 13/III)	0068/VI
Ö 2.3		Teilung des Bebauungsplans XXI-41 "Biesenhorst" in die Bebauungspläne XXI-41a, XXI-41b, XXI-41c, XXI-41d und geringfügige Änderung der östlichen Geltungsbereichsgrenze (BA-Vorlage Nr. 12/III)	0069/VI
Ö 2.4		Änderung zum Schulverzeichnis Umbenennung der 11. Realschule, Hohenwalder Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 7/III)	0074/VI
Ö 2.5		Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2 - 4, 5 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 17/III)	0075/VI
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Ersatz für abgebauten Holzspielplatz im Hof zwischen Ludwigsluster und Bansiner Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)	2525/V

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