Kleine Anfrage - KA-096/VII  

 
 
Nummer:KA-096/VIIEingang:05.10.2012
Eingereicht durch:von Neumann, Nickel
Weitergabe:05.10.2012
Fraktion:Fraktion der Bündnis 90/Die GrünenFälligkeit:26.10.2012
Antwort von:BzStR WirtStadtBeantwortet:22.10.2012
Parlament:BezirksverordnetenversammlungErledigt:22.10.2012
  Erfasst:22.10.2012
  Geändert:
 
Betreff:Zu bezirklichen Festen
Anlagen:
Frage Herr von Neumann PDF-Dokument
Antwort BzStR WirtStadt PDF-Dokument
   

Kleine Anfragen Eingangstext

Am 19. August 2012 fand auf dem Durlacher Platz ein Fest statt und am 11./12. September 2012 auf dem Walslebener Platz der sogenannte "Biesdorfer Sommer".

 

Ich frage das Bezirksamt

 

1.      Wurden diese Feste vom Veranstalter rechtzeitig angemeldet und auch vom Bezirksamt rechtzeitig genehmigt?

 

2.      Wer war der Veranstalter der Feste?

 

3.      Wurde eine Miete für die Nutzung der Plätze erhoben?

 

4.      Wurde für die Werbeplakate im öffentlichen Straßenland eine Genehmigung eingeholt?

 

5.      Wie viele Werbeplakate wurden genehmigt?

 

6.      Wurde für die Plakate ein Entgelt bezahlt?

Kleine Anfragen Antworttext

Die. o. g. Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

 

Zu 1.

Wurden diese Feste vom Veranstalter rechtzeitig angemeldet und auch vom Bezirksamt genehmigt?

 

Die Feste wurden am 31.01.2012 und 07.05.2012 angemeldet und am 01.06.2012 genehmigt.

 

Zu 2.

Wer war Veranstalter der Feste?

 

Veranstalter der Feste war der CDU-Kreisverband Wuhletal.

 

Zu 3.

Wurde eine Miete für die Nutzung der Plätze erhoben?

 

Für die Nutzung der Plätze wurde ein Nutzungsentgelt erhoben.

 

Zu 4.

Wurde für die Werbeplakate im öffentlichen Straßenland eine Genehmigung eingeholt?

 

Es wurde keine Genehmigung eingeholt. Für die Werbung an Lichtmasten ist ausschließlich die Firma zuständig, mit der das Land Berlin eine vertragliche Bindung eingegangen ist. Diese Firma ist „Die Draußenwerber GmbH“, An der Spreeschanze 6, 13599 Berlin.

 

Zu 5.

Wie viele Werbeplakate wurden genehmigt?

 

siehe Punkt 4.

 

Zu 6.

Wurde für die Plakate ein Entgelt bezahlt?

 

siehe Punkt 4.

 

 

 

Christian Gräff

 

 

 

 
 

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