Kleine Anfrage - KA-364/VIII  

Ich frage das Bezirksamt:

1. In welchem Umfang konnte das Bezirksamt im Zeitraum 2014 - 2018  finanzielle Mittel aus der EU akquirieren?

2. Welche Projekte konnten mit welcher Summe in den Bereichen Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, fairer Handel, Schule, Jugend und Verkehr im oben genannten Zeitraum mit einer Kofinanzierung der EU gefördert werden?

Anlagen

Anlage 1 zu Frage 1

Anlage 2 zu Frage 2

Frage 1: In welchem Umgang konnte das Bezirksamt im Zeitraum 2014 – 2018 finanzielle Mittel aus der EU akquirieren?

Frage 2: Welche Projekte konnten mit welcher Summe in den Bereichen Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, fairer Handel, Schule, Jugend und Verkehr im oben genannten Zeitraum mit einer Kofinanzierung der EU gefördert werden?

Im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil II, die durch das Stadtentwicklungsamt – AG Städtebauförderung - koordiniert wird, konnten seit 2014 finanzielle Mittel aus der Europäischen Union in Höhe von rd. 11,1 Mio. Euro akquiriert werden.

Diese Fördermittel unterteilen sich in soziokulturelle und investive Maßnahmen. Die EU-Kofinanzierung beläuft sich auf 50 % der Fördermittel in jedem Projekt.

In soziokulturellen Projekten (sogenannte Netzwerkfonds im Programm Soziale Stadt) konnten in 15 Projekten seit 2014 bis zum heutigen Zeitpunkt EU-Fördermittel in Höhe von rd. 872.500 Euro akquiriert werden.

In baulichen Projekten aus den Städtebauförderprogrammen Stadtumbau Ost und Soziale Stadt – Baufonds - konnten in 20 Projekten seit 2014 bis zum heutigen Zeitpunkt EU-Fördermittel in Höhe von rd. 10,2 Mio. Euro akquiriert werden.

Der Fachbereich SchulSport erhielt davon rd. 7,37 Mio. Euro.

Der Fachbereich Jugend erhielt davon rd. 2,87 Mio. Euro.

Bei den Hochbaumaßnahmen werden die Vorgaben aus der EnEV in Bezug auf Energieeffizienz und Erneuerbare Energien eingehalten. Eine Unterteilung der konkreten Maßnahmeninhalte ist nicht möglich.

Dagmar Pohle

BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin