Tagesordnung - 35. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 17.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Kulturhaus Karlshorst (Verfasser : Stawinoga, Matthias)  
Enthält Anlagen
DS/1162/V  
Ö 7.2  
Reitverein Karlshorst (Verfasser : Monteiro, Birgit)  
Enthält Anlagen
DS/1163/V  
Ö 7.3  
Bewertung der Arbeit des Bauamtes (Verfasser : Kind, Christian)  
Enthält Anlagen
DS/1164/V  
Ö 8  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 8.1  
Defibrillationsgeräte können Leben retten!
Enthält Anlagen
DS/1085/V  
Ö 8.2  
Geltungsbereichserweiterung der Erhaltungsverordnung "Kaskelstraße/Victoriastadt" (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1124/V  
Ö 8.3  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2004 (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1125/V  
Ö 8.4  
Absicherung der Jugendarbeit im Prozess der Übertragung von kommunalen Einrichtungen in Freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
DS/1132/V  
Ö 8.5  
Verwendung des im Haushaltsplan 2005 nicht veranschlagten Produktsummenbudgets (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1138/V  
Ö 8.6  
Baumaßnahmen in der Straße am Tierpark  
Enthält Anlagen
DS/1142/V  
Ö 8.7  
Entwicklung der Volkshochschule Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1144/V  
Ö 8.8  
Besser leben in Lichtenberg - Programm Lichtenberg 5000  
Enthält Anlagen
DS/1151/V  
Ö 8.9  
Die BVV Lichtenberg erklärt: PIA Olymp muss bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/1152/V  
Ö 8.10  
Zukunft des Kitastandortes Paul-Junius-Straße in der Carl-von-Linné-Schule - Gemeinsam mit den Eltern  
Enthält Anlagen
DS/1161/V  
Ö 8.11  
Bebauungsplan XXII-25 (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1153/V  
Ö 8.12  
Überarbeitung des Radwegenetzes in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0363/V  
Ö 8.13  
Reinigung der Schulen
Enthält Anlagen
DS/0676/V  
Ö 8.14  
Lange Nacht der Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
DS/0728/V  
Ö 8.15  
Erhalt des Carrousel-Theaters
Enthält Anlagen
DS/0902/V  
Ö 8.16  
Herstellung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches mit anderen Agenda- und Netzwerk-Akteuren  
Enthält Anlagen
DS/0903/V  
Ö 8.17  
Sportfest Athen in Berlin - Olympischer Tag  
Enthält Anlagen
DS/0911/V  
Ö 8.18  
Hinweisschilder Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße
Enthält Anlagen
DS/0925/V  
Ö 8.19  
Keine finanziellen Nachteile durch Kita-Übertragungen  
Enthält Anlagen
DS/1017/V  
Ö 8.20  
Nachpflanzung von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
DS/1018/V  
Ö 8.21  
Sondermittel für ein Familienfest Fennpfuhl am 18. September 2004  
Enthält Anlagen
DS/1032/V  
Ö 8.22  
Sondermittel für die Lichtenberger Jugendkonferenz  
Enthält Anlagen
DS/1041/V  
Ö 8.23  
Sondermittel für ein Kinderfest in der Parkaue am 21. August 2004  
Enthält Anlagen
DS/1042/V  
Ö 8.24  
Verkehrssituation im Bereich Zingster Str./Ribnitzer Str.  
Enthält Anlagen
DS/1054/V  
Ö 8.25  
Informationsveranstaltung des Bezirksamtes zu Hartz IV für freie Träger und Projekte
Enthält Anlagen
DS/1092/V  
Ö 8.26  
Aufstellung eines Bebauungsplanes - südlich der Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
DS/1106/V  
Ö 8.27  
Bebauungsplan XXII-8 (Geltungsbereich und Ziel siehe Anlage) (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1154/V  
Ö 8.28  
Bebauungsplan XXII-17 (Geltungsbereich und Ziel siehe Anlage) (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1155/V  
Ö 8.29  
Bebauungsplan XXII-19 (Geltungsbereich und Ziel siehe Anlage) (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1156/V  
Ö 8.30  
Stadtumbau-Ost, Programmteil Aufwertung, Anmeldung für die Programmjahre 2004/2005 (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1157/V  
Ö 8.31  
Errichtung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß SGB II (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1158/V  
Ö 9     Wahlen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2002 (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/0634/V  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Außenwerbung auf bezirkseigenen Grundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1140/V  
Ö 12.2  
Werbung in Gebäuden des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/1141/V  
Ö 12.3  
Wettbewerb zur Gestaltung des Brunnenstandorts auf dem Anton-Saefkow-Platz  
Enthält Anlagen
DS/1143/V  
    17.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht für die Gestaltung des Standorts “Brunnen auf dem Anton-Saefkow-Platz” einen offen Idenwettbewerb auszuloben.

Im Auslobungstext ist der Zustand des vorhandenen Brunnens zu beschreiben und ein finanzieller Rahmen für die Umgestaltungsvorschläge vorzugeben.

An diesem Wettbewerb sollten sich, neben Fachleuten, auch Schüler der umliegenden Gymnasien, Bewohner des Gebietes und junge Künstler beteiligen können.

Die Beiträge des Wettbewerbs sollen öffentlich vorgestellt werden.

Die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger sind bei der Entscheidung zu berücksichtigen.

 

   
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 12.4  
Erläuterungsschilder zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
DS/1145/V  
Ö 12.5  
Ehrung jüdischer Ärzte  
Enthält Anlagen
DS/1146/V  
Ö 12.6  
Wiedereinführung der umsteigefreien Straßenbahnverbindung aus Karlshorst und Lichtenberg-Mitte zu den Einrichtungen zur Betreuung von Menschen mit Behinderungen im Evangelischen Krankenhaus KEH und im Bereich der Herzbergstraße  
Enthält Anlagen
DS/1147/V  
Ö 12.7  
Asphaltdecke für die Sophienstraße/Bietzkestraße  
Enthält Anlagen
DS/1148/V  
Ö 12.8  
Umweltorientiert handeln - Gartenarbeitsschulen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1149/V  
Ö 12.9  
Kita Hummelwiese - Spielplatz - Sandkasten wieder herrichten  
Enthält Anlagen
DS/1150/V  
Ö 12.10  
Auswirkungen der Hartz-IV Gesetze  
Enthält Anlagen
DS/1160/V  
Ö 12.11  
Hartz IV: Reformen in Berlin umsetzen - Kommunalen Einfluss sichern!  
Enthält Anlagen
DS/1165/V  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Anmietung eines Bürodienstgebäudes durch das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin in der Ruschestr. 104, 10365 Berlin (Verfasser : BzStR WiImm)  
Enthält Anlagen
DS/1167/V  
Ö 14.2  
Giebelwandbild von Manuel Garcia Moia in der skandinavischen Straße 26, 10317 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0732/V  
Ö 14.3  
Anbindung Großsiedlung Hohenschönhausen an die B2  
Enthält Anlagen
DS/1053/V  
Ö 14.4  
So wirbt Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1086/V  
Ö 14.5  
Bebauungsplan 11-14a für das Gelände zwischen der Eisenbahn von S-Bahnhof "Berlin-Karlshorst" nach S-Bahnhof "Berlin-Wuhlheide", der Bezirksgrenze, der nordöstlichen Grenze des Geläufes der Trabrennbahn, der Verlängerung der westlichen Grenze sowie der westlichen Grenze des Grundstückes Treskowallee 117A-117B sowie ihrer Verlängerung bis zur Treskowallee und der Treskowallee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1159/V  
               
 
 

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