Tagesordnung - 53. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 18.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Zeitplan hauptausschuss zum haushalt 2016_17 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Erstellung einer Broschüre "Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt" (auf Antrag Fraktion DIE LINKE.)
DS/0886/VII  
Ö 3.2  
Inklusive Abenteuerspielplätze für Lichtenberg  
DS/1518/VII  
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
   
   
    07.04.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.04.2015 - Umwelt
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    05.05.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    02.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    01.07.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    18.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    19.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 1.2 - vertagt
   
   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zwei inklusive Abenteuerspielplätze, vorzugsweise als Naturräume im Freien, im Bezirk zu errichten. Dabei ist auf eine gerechte regionale Verteilung zwischen Lichtenberg und Hohenschönhausen zu achten.

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu ermitteln, mit welchen Kosten die Errichtung dieser  Abenteuerspielplätze verbunden ist und aktiv Drittmittel (z. B. über Stiftungen als Ko-Finanzierung) für diesen Zweck zu akquirieren.

 

Der Betrieb der Abenteuerspielplätze soll durch den kommunalen und/oder Träger der freien Jugendhilfe erfolgen. Auch hierzu wird das Bezirksamt ersucht die Kosten zu ermitteln.

 

Der Jugendhilfeausschuss, die Beauftragte für Kinder- und Jugendpartizipation, die Spielplatzkommission sowie die Stadtteilkoordinator_innen sind in den gesamten Prozess aktiv einzubeziehen.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht auf die Erfahrungen zu diesem Thema beim Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf zurückzugreifen.

 

In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen und zu erläutern, wie die Gestaltung der Räume und Freizeitmöglichkeiten im Bezirk konzeptionell weiterentwickelt bzw. angepasst werden soll.

 

   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.36 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.3  
Nutzungskonzept für Dienstgebäude der Lichtenberger Verwaltung erarbeiten
DS/1563/VII  
Ö 3.4  
Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern  
DS/1607/VII  
Ö 3.5  
Bürgerämter personell verstärken  
DS/1608/VII  
Ö 3.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1690/VII  
Ö 3.7  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1703/VII  
Ö 3.8  
Zweite Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1728/VII  
Ö 3.9  
Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen  
DS/1694/VII  
Ö 4  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen