Tagesordnung - 11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Fahrplan  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Straßenverkehrsbehörde und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Lichtenberg unter Einbeziehung der DS/0349/VII und DS/0367/VII      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Geschwindigkeitskontrollen an der Frankfurter Allee verbessern  
DS/0254/VII  
Ö 6.2  
Tempo 30 in der Dönhoffstraße  
Enthält Anlagen
DS/0451/VII  
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    27.11.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Antrag stellenden Fraktionen erläutern den Antrag

Die Antrag stellenden Fraktionen erläutern den Antrag. Dieser wird in der Diskussion von den Antrag stellenden Fraktionen verändert und kommt in folgender Fassung zur Abstimmung:

Das Bezirksamt wird gebeten sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dönhoffstraße, Teile der Wallensteinstraße, die Marksburgstraße und die Walkürenstraße in die Tempo 30-Zone westlich der Treskowallee einbezogen werden.

Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 

Der BVV wird empfohlen den Antrag in der veränderten Fassung zu beschließen.

   
    24.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Dönhoffstraße, Teile der Wallensteinstraße, die Marksburgstraße und die Walkürenstraße in die Tempo-30-Zone westlich der Treskowallee einbezogen werden.

Ö 6.3  
Sicheres Überqueren der Dönhoffstraße in Karlshorst  
DS/0455/VII  
Ö 6.4  
Schaffung zweier Verbindungswege vom Landschaftspark Herzberge zur Siegfriedstraße und zum Arendsweg  
DS/0454/VII  
Ö 6.5  
Barrierefreie Zugänge in der Zingster Straße ermöglichen  
DS/0471/VII  
Ö 6.6  
Sanierung der Lindenberger Straße zwischen Straße 10 und Straße 11  
DS/0488/VII  
Ö 6.7  
Fahrradständer am S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße  
DS/0491/VII  
Ö 6.8  
Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung  
DS/0501/VII  
Ö 6.9  
Halteverbot an der Einfahrt zum Parkplatz Welse Galerie 2  
DS/0511/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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