Tagesordnung - 17. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Quartalsbericht III_2012 PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Personalabbau - Ergebnisse der Bezirksamtsklausur      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Qualität des Schulessens langfristig sichern  
DS/0324/VII  
Ö 5.2  
Amok-Schutzsysteme für alle Lichtenberger Schulen  
DS/0328/VII  
Ö 5.3  
Lichtenberger Räumlichkeiten sind neutrale Orte  
DS/0369/VII  
Ö 5.4  
Aufstellung zweier Infotafeln am Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
 DS/0453/VII  
Ö 5.5  
BVV-Sondermittel aus Anlass 40 Jahre Frankfurter Allee Süd  
DS/0470/VII  
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.29 - überwiesen
   

 
   
    07.11.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    05.12.2012 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es liegt ein positiver Antragsprüfungsvermerk vor

Es liegt ein positiver Antragsprüfungsvermerk vor. Herr Hemmerlein erklärt seine Befangenheit.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache.

Aus Sondermitteln der BVV werden zur Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen aus Anlass des 40-jährigen Bestehens von Frankfurter Allee Süd 500,- € dem Verein Kiezspinne FAS e. V. zur Verfügung gestellt.

Die Mittel sind bei Kapitel 3721, Titel 686 10 einzustellen.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Veranstaltung wird bereits im Januar 2013 stattfinden.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 19.12.2012

Seite: 1/1

 
   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Aus Sondermitteln der BVV werden zur Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen aus Anlass des 40-jährigen Bestehens von Frankfurter Allee Süd

 

500,- €

 

dem Verein Kiezspinne FAS e. V. zur Verfügung gestellt.

 

Die Mittel sind bei Kapitel 3721, Titel 686 10 einzustellen.
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.36 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.6  
BVV-Sondermittel für den Verein ANUAS e. V. zur Unterstützung des Projektes "Schreibwerkstatt - Schreiben als Ressource - ein generationsübergreifendes Selbsthilfeprojekt"  
DS/0482/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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