Tagesordnung - 17. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Quartalsbericht III_2012 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Personalabbau - Ergebnisse der Bezirksamtsklausur      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Qualität des Schulessens langfristig sichern  
DS/0324/VII  
Ö 5.2  
Amok-Schutzsysteme für alle Lichtenberger Schulen  
DS/0328/VII  
Ö 5.3  
Lichtenberger Räumlichkeiten sind neutrale Orte  
DS/0369/VII  
Ö 5.4  
Aufstellung zweier Infotafeln am Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
DS/0453/VII  
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
   

 

   
    07.11.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    04.12.2012 - Kultur
    Ö 4.2 - erledigt
    Der Ausschussvorsitzende informierte über eine von ihm erbetene Stellungnahme des Stadtrates für Stadtentwicklung, in der es heißt: "Das Bezirksamt wird im Zuge der Stadtumbau-Maßnahmen die Gestaltung des öffentlichen Raumes u

Der Ausschussvorsitzende informierte über eine von ihm erbetene Stellungnahme des Stadtrates für Stadtentwicklung, in der es heißt: "Das Bezirksamt wird im Zuge der Stadtumbau-Maßnahmen die Gestaltung des öffentlichen Raumes u. a. am Roedeliusplatz mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Grundlage dafür wird ein vom Gebietsbeauftragten (Planungsbüro) zur erarbeitender Vorschlag  sein. Das Bezirksamt wird dafür Sorge tragen, dass dieses Ansinnen (DS 453/VII) in diesen Prozess mit einmündet."

 

Nach einer kurzen Diskussion ließ der Vorsitzende die Ausschussmitglieder über den Antrag abstimmen. Sie befürworteten einstimmig das Anliegen.

Abstimmungsergebnis: 12:0:0

 

Der Ausschussvorsitzende wird dem Hauptausschuss das Abstimmungsergebnis mitteilen und gleichzeitig auf die Stellungnahme des Stadtrates für Stadtentwicklung verweisen.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0

   
    05.12.2012 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor

Die Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Das Bezirksamt wird ersucht am Roedeliusplatz zwei nebeneinander stehende Infotafeln aufzustellen, die die städtebauliche Entwicklung dieses Gebietes darstellen. Eine Tafel soll dabei die Entwicklung des Gebietes von 1900-1945 und die zweite die darauffolgende von 1945-heute aufzeigen.

2. Die Maßnahme ist aus den Stadtumbau-Ost-Mitteln  zu finanzieren.

 

Begründung:

Der Rodeliusplatz gehört zum Gebiet Frankfurter Allee Nord, das zum Sanierungs- und Stadtumbaugebiet erklärt wurde und dadurch Mittel bereit stehen.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 19.12.2012

Seite: 1/1

 

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.   Das Bezirksamt wird ersucht am Roedeliusplatz zwei nebeneinander stehende Infotafeln aufzustellen, die die städtebauliche Entwicklung dieses Gebietes darstellen. Eine Tafel soll dabei die Entwicklung des Gebietes von 1900-1945 und die zweite die darauffolgende von 1945-heute aufzeigen.

 

2.   Die Maßnahme ist aus den Stadtumbau-Ost-Mitteln  zu finanzieren.

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.58 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.5  
BVV-Sondermittel aus Anlass 40 Jahre Frankfurter Allee Süd  
DS/0470/VII  
Ö 5.6  
BVV-Sondermittel für den Verein ANUAS e. V. zur Unterstützung des Projektes "Schreibwerkstatt - Schreiben als Ressource - ein generationsübergreifendes Selbsthilfeprojekt"  
DS/0482/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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