Tagesordnung - 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 04.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 11.09. und 07.10.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Weiterentwicklung der Stadtteilarbeit und des Stadtteilmanagements durch das Bezirksamt (falls Stellungnahme des Sozialausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1205/VI  
Ö 4.2  
Jugendliche nachts von der Straße holen (falls Stellungnahme des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1275/VI  
Ö 4.3  
Jugend-Erfinderzentrum für Lichtenberg (falls Stellungnahme des Bildungsausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1354/VI  
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

 
   
    07.07.2009 - Bildung
    Ö 6.5.4 - vertagt
    Top nächste Sitzung

Top nächste Sitzung.

 
   
    01.09.2009 - Bildung
    Ö 6.6 - vertagt
    Der Ausschuss vertagt die Behandlung

Der Ausschuss vertagt die Behandlung.

   
    02.09.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. Zuarbeiten vom Ausschuss Bildung und JHA liegen noch nicht vor.
   
    06.10.2009 - Bildung
    Ö 6.1 - vertagt
    Der Einreicher beantragt die Vertagung der Drucksache

Der Einreicher beantragt die Vertagung der Drucksache.

   
    07.10.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.3 - vertagt
    Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse

Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse.

 
   
    04.11.2009 - Bildung
    Ö 5.1 - erledigt
    Nach einer inhaltlichen Beratung über die Drucksache empfiehlt der Ausschuss die Annahme der Drucksache

Nach einer inhaltlichen Beratung über die Drucksache empfiehlt der Ausschuss die Annahme der Drucksache.

 

Abstimmung: einstimmig
   
    04.11.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt, siehe TOP 1

Vertagt, siehe TOP 1.

 
   
    02.12.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird angeregt den Text des JHA zu übernehmen

Es wird angeregt den Text des JHA zu übernehmen.

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in einem bestehenden Jugendfreizeit-Angebot ein Jugenderfinderzentrum  entwickelt werden kann.“

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0    

   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in einem bestehenden Jugendfreizeit-Angebot ein Jugenderfinderzentrum entwickelt werden kann.

 
   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 4.4  
Notwendige Sanierung der Turnhalle/Sporthalle Gensinger Str. 56  
Enthält Anlagen
 DS/1384/VI  
Ö 4.5  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (falls Stellungnahme des Stadtentwicklungsausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1423/VI  
Ö 4.6  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2009 bis zum 30.06.2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
 DS/1435/VI  
Ö 4.7  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes (falls Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses und des Gleichstellungsausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1446/VI  
Ö 4.8  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten (falls Stellungnahme des Umweltausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1459/VI  
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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