Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 17.09.2018, der 21. Sitzung vom 19.09.2018, der 22. Sitzung vom 19.11.2018 sowie der 23. Sitzung vom 21.01.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Lärmschutz in der Markstraße  
0044/XX-01  
Ö 3.2  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Besprechungspunkt Ausweisautomaten      
Ö 3.3  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

   
    20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    21.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 3.4  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen  
1236/XX  
Ö 3.5  
Konfetti und Co. nach dem Heiratszeremoniell  
1388/XX  
Ö 3.6  
Schrottautos schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen  
1413/XX  
Ö 3.7  
Konsequentes Vorgehen gegen Falschparker in Reinickendorf  
1417/XX  
Ö 3.8  
Anwendung des "Neuköllner Modells" für das Ordnungsamt  
1465/XX  
Ö 3.9  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf  
1472/XX  
Ö 3.10  
Kirschblütenplatz in Wittenau herrichten  
1556/XX  
Ö 3.11  
Schutz vor Wohnungseinbrüchen verbessern  
1571/XX  
Ö 3.12  
Stopp weiterer Vermüllung  
1575/XX  
Ö 3.13  
Welpenhandel effektiv bekämpfen  
1650/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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