Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung_HA_2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017 und der 15. Sitzung vom 04.12.2017      
Ö 3  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt (u. a. Projektmittelfonds Schule, Straßensozialarbeit) hierzu: Herr BzStR Dollase      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29-01  
Ö 4.2  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 4.3  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0646/XX-01  
Ö 4.4  
Bezirklicher Fuhrpark  
0649/XX  
Ö 4.5  
WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung  
0704/XX  
Ö 4.6  
Langes Wochenende der offenen Ateliers
0742/XX  
Ö 4.7  
Transparente Liegenschaftspolitik (vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV)  
0756/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch ihre Vertreterin/ihren Vertreter im Portfolioausschuss des Landes Berlin im Sinne einer „transparenten Liegenschaftspolitik“ umgehend nach den Sitzungen einen Bericht an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Stadtplanung, entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur zu geben.

   
    09.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch ihre Vertreterin/ihren Vertreter im Portfolioausschuss des Landes Berlin im Sinne einer „transparenten Liegenschaftspolitik“ umgehend nach den Sitzungen einen Bericht an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Stadtplanung, entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur zu geben.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch ihre Vertreterin/ihren Vertreter im Portfolioausschuss des Landes Berlin im Sinne einer „transparenten Liegenschaftspolitik“ umgehend nach den Sitzungen einen Bericht an den Hauptausschuss zu geben.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

 

Abstimmung über die Dringlichkeit der Drucksache:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch ihre Vertreterin/ihren Vertreter im Portfolioausschuss des Landes Berlin im Sinne einer „transparenten Liegenschaftspolitik“ umgehend nach den Sitzungen einen Bericht an den Hauptausschuss zu geben.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Ö 4.8  
"Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" nutzen (vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV)  
0775/XX  
Ö 5  
Sitzungstermine 2018      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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