Auszug - Bezirklicher Fuhrpark  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 09.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0649/XX Bezirklicher Fuhrpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich / Rietz, Andreas 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:39 Uhr

 

-Frau BzStR’in Schultze-Berndt geht auf die vorgelegte Übersicht „Fahrzeuge des Bezirksamtes“ ein und erklärt, dass nur die Umstellung von Benzin auf Erdgas finanzierbar gewesen sei

 

-Herr Westerkamp bittet Frau BzStR’in Schultze-Berndt, auf Drs. Nr. 0775/XX und das darin genannte Sofortprogramm bezugnehmend, auch ohne BVV-Beschluss tätig zu werden

 

-nachfolgend erfolgt Beantwortung von Nachfragen der Ausschussmitglieder durch Frau BzStR’in Schultze-Berndt, u. a. zu folgenden Punkten:

 

● Leasingfahrzeuge

● Restlaufzeiten der Fahrzeuge.

 

-Herr Koch bittet das Bezirksamt zur nächsten Sitzung um Mitteilung der Verfahrensweise der Finanzierung der Fahrzeuge für die Abteilungen, insbesondere auch der haushaltstechnischen Verbuchungen und Abläufe


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für die Erneuerung des bezirklichen Fuhrparks mit Fahrzeugen auf Basis von Elektro- oder Hybridantrieben, ersatzweise in begründeten Fällen mit emissionsarmen Dieselantrieben, zu entwickeln und der BVV bis Juni 2018 vorzulegen.

 

vertagt


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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