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Bezeichnung: |
16. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses |
Gremium: |
Hauptausschuss |
Datum: |
Di, 09.01.2018 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:00 - 19:00 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017, der 13. Sitzung vom 18.09.2017 und der 15. Sitzung vom 04.12.2017 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion:
Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt
(u. a. Projektmittelfonds Schule, Straßensozialarbeit)
hierzu: Herr BzStR Dollase |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken |
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1067/XIX-29-01 |
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Ö 4.2 |
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Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel |
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0603/XX |
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Ö 4.3 |
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Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf |
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0646/XX-01 |
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Ö 4.4 |
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Bezirklicher Fuhrpark |
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0649/XX |
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Ö 4.5 |
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WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung |
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0704/XX |
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Ö 4.6 |
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Langes Wochenende der offenen Ateliers |
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0742/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten 2018 Das Bezirksamt wird ersucht folgendes Konzept zu beschließen: Konzept: - Termin für das „Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten in Reinickendorf“ 2./3. Juni oder 9./10. Juni 2018 (jeweils 10 bis 19 Uhr)
- Beginn: Samstag 10.00 Uhr mit einer Open Air-Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus Reinickendorf (Kosten)
- Moderierte Bus- und Fahrradtouren, da Standorte weit auseinanderliegen, insgesamt 2 x täglich. (Kosten: 4 Busfahrten + Honorare für Moderator, Kosten: Honorare für Moderator der Fahrradtouren)
- Rahmenprogramm am Standort, zum Beispiel: musikalische Begleitung (Kosten)
- Professionelle Durchführung und Organisation der Veranstaltung.
Vorschlag: „Kirschendieb und Perlensucher“, haben lange Erfahrung bei Planung und Durchführung von Kulturprojekten, auch in Reinickendorf Werbung: - Informationsflyer mit Reinickendorf-Karte und den markierten Anlaufpunkten, muss breit verteilt werden. (Kosten)
- DIN A 1-Plakate an markanten Punkten im Norden. „Draussenwerber“ geben einen Kulturrabatt. (Kosten)
- Bezirksamt: Pressemitteilungen, Pressekonferenz, Auslegen der Flyer in bezirklichen Einrichtungen
- Verteilung der Infos an/über lokale Medien, SocialMedia etc.
- Standorte werden mit einer einheitlichen visuellen Markierung gekennzeichnet, z.B. Beach Flags. (Kosten)
Begleitend: - Eine, das Bezirksamt begleitendende, temporäre Projektgruppe (kulturpolitische Sprecher und Sprecherinnen).
- Kostenrahmen: ca. 12.000 €
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten 2018 Das Bezirksamt wird ersucht folgendes Konzept zu beschließen: Konzept: - Termin für das „Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten in Reinickendorf“ 2./3. Juni oder 9./10. Juni 2018 (jeweils 10 bis 19 Uhr)
- Beginn: Samstag 10.00 Uhr mit einer Open Air-Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus Reinickendorf (Kosten)
- Moderierte Bus- und Fahrradtouren, da Standorte weit auseinanderliegen, insgesamt 2 x täglich. (Kosten: 4 Busfahrten + Honorare für Moderator, Kosten: Honorare für Moderator der Fahrradtouren)
- Rahmenprogramm am Standort, zum Beispiel: musikalische Begleitung (Kosten)
- Professionelle Durchführung und Organisation der Veranstaltung.
Vorschlag: „Kirschendieb und Perlensucher“, haben lange Erfahrung bei Planung und Durchführung von Kulturprojekten, auch in Reinickendorf Werbung: - Informationsflyer mit Reinickendorf-Karte und den markierten Anlaufpunkten, muss breit verteilt werden. (Kosten)
- DIN A 1-Plakate an markanten Punkten im Norden. „Draussenwerber“ geben einen Kulturrabatt. (Kosten)
- Bezirksamt: Pressemitteilungen, Pressekonferenz, Auslegen der Flyer in bezirklichen Einrichtungen
- Verteilung der Infos an/über lokale Medien, SocialMedia etc.
- Standorte werden mit einer einheitlichen visuellen Markierung gekennzeichnet, z.B. Beach Flags. (Kosten)
Begleitend: - Eine, das Bezirksamt begleitendende, temporäre Projektgruppe (kulturpolitische Sprecher und Sprecherinnen).
- Kostenrahmen: ca. 12.000 €
Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung) einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.12.2017 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten 2018 Das Bezirksamt wird ersucht folgendes Konzept zu beschließen: Konzept: - Termin für das „Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten in Reinickendorf“ 2./3. Juni oder 9./10. Juni 2018 (jeweils 10 bis 19 Uhr)
- Beginn: Samstag 10.00 Uhr mit einer Open Air-Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus Reinickendorf (Kosten)
- Moderierte Bus- und Fahrradtouren, da Standorte weit auseinanderliegen, insgesamt 2 x täglich. (Kosten: 4 Busfahrten + Honorare für Moderator, Kosten: Honorare für Moderator der Fahrradtouren)
- Rahmenprogramm am Standort, zum Beispiel: musikalische Begleitung (Kosten)
- Professionelle Durchführung und Organisation der Veranstaltung.
Vorschlag: „Kirschendieb und Perlensucher“, haben lange Erfahrung bei Planung und Durchführung von Kulturprojekten, auch in Reinickendorf Werbung: - Informationsflyer mit Reinickendorf-Karte und den markierten Anlaufpunkten, muss breit verteilt werden. (Kosten)
- DIN A 1-Plakate an markanten Punkten im Norden. „Draussenwerber“ geben einen Kulturrabatt. (Kosten)
- Bezirksamt: Pressemitteilungen, Pressekonferenz, Auslegen der Flyer in bezirklichen Einrichtungen
- Verteilung der Infos an/über lokale Medien, SocialMedia etc.
- Standorte werden mit einer einheitlichen visuellen Markierung gekennzeichnet, z.B. Beach Flags. (Kosten)
Begleitend: - Eine, das Bezirksamt begleitendende, temporäre Projektgruppe (kulturpolitische Sprecher und Sprecherinnen).
- Kostenrahmen: ca. 12.000 €
in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Hinzuziehung eines externen Koordinators im Jahr 2019 ein "Langes Wochenende der Ateliers" zu initiieren, zu planen und durchzuführen. Dabei sollten folgende Denkanstöße beachtet werden: - geeignete Werbung (Flyer, Plakate, visuelle Standortmarkierungen)
- u.U. moderierte Touren
Das Bezirksamt soll im Vorfeld die Künstler und Künstlerinnen kontaktieren, um zu klären, ob und wie sie sich eine Teilnahme am geplanten Termin für ein "Langes Wochenende der Ateliers" vorstellen können. Dem Kulturausschuss soll in der Junisitzung über den Planungsfortschritt berichtet werden. Die Projektgruppe wird im Februar 2018 im Kulturausschuss berufen, die Fraktionen sind jeweils durch ein Mitglied vertreten. Für das Jahr 2018 soll aus dem Sondermittelfonds der BVV 5.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.01.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten 2018 Das Bezirksamt wird ersucht folgendes Konzept zu beschließen: Konzept: - Termin für das „Wochenende der offenen Ateliers und Werkstätten in Reinickendorf“ 2./3. Juni oder 9./10. Juni 2018 (jeweils 10 bis 19 Uhr)
- Beginn: Samstag 10.00 Uhr mit einer Open Air-Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus Reinickendorf (Kosten)
- Moderierte Bus- und Fahrradtouren, da Standorte weit auseinanderliegen, insgesamt 2 x täglich. (Kosten: 4 Busfahrten + Honorare für Moderator, Kosten: Honorare für Moderator der Fahrradtouren)
- Rahmenprogramm am Standort, zum Beispiel: musikalische Begleitung (Kosten)
- Professionelle Durchführung und Organisation der Veranstaltung.
Vorschlag: „Kirschendieb und Perlensucher“, haben lange Erfahrung bei Planung und Durchführung von Kulturprojekten, auch in Reinickendorf Werbung: - Informationsflyer mit Reinickendorf-Karte und den markierten Anlaufpunkten, muss breit verteilt werden. (Kosten)
- DIN A 1-Plakate an markanten Punkten im Norden. „Draussenwerber“ geben einen Kulturrabatt. (Kosten)
- Bezirksamt: Pressemitteilungen, Pressekonferenz, Auslegen der Flyer in bezirklichen Einrichtungen
- Verteilung der Infos an/über lokale Medien, SocialMedia etc.
- Standorte werden mit einer einheitlichen visuellen Markierung gekennzeichnet, z.B. Beach Flags. (Kosten)
Begleitend: - Eine, das Bezirksamt begleitendende, temporäre Projektgruppe (kulturpolitische Sprecher und Sprecherinnen).
- Kostenrahmen: ca. 12.000 €
in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Hinzuziehung eines externen Koordinators im Jahr 2019 ein "Langes Wochenende der Ateliers" zu initiieren, zu planen und durchzuführen. Dabei sollten folgende Denkanstöße beachtet werden: - geeignete Werbung (Flyer, Plakate, visuelle Standortmarkierungen)
- u.U. moderierte Touren.
Das Bezirksamt soll im Vorfeld die Künstler und Künstlerinnen kontaktieren, um zu klären, ob und wie sie sich eine Teilnahme am geplanten Termin für ein "Langes Wochenende der Ateliers" vorstellen können. Dem Kulturausschuss soll in der Junisitzung über den Planungsfortschritt berichtet werden. Die Projektgruppe wird im Februar 2018 im Kulturausschuss berufen, die Fraktionen sind jeweils durch ein Mitglied vertreten. Für das Jahr 2018 können aus dem Sondermittelfonds der BVV bis zu 5.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmung über die Dringlichkeit der Drucksache: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Hinzuziehung eines externen Koordinators im Jahr 2019 ein "Langes Wochenende der Ateliers" zu initiieren, zu planen und durchzuführen. Dabei sollten folgende Denkanstöße beachtet werden: - geeignete Werbung (Flyer, Plakate, visuelle Standortmarkierungen)
- u.U. moderierte Touren.
Das Bezirksamt soll im Vorfeld die Künstler und Künstlerinnen kontaktieren, um zu klären, ob und wie sie sich eine Teilnahme am geplanten Termin für ein "Langes Wochenende der Ateliers" vorstellen können. Dem Kulturausschuss soll in der Junisitzung über den Planungsfortschritt berichtet werden. Die Projektgruppe wird im Februar 2018 im Kulturausschuss berufen, die Fraktionen sind jeweils durch ein Mitglied vertreten. Für das Jahr 2018 können aus dem Sondermittelfonds der BVV bis zu 5.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: /
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Ö 4.7 |
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Transparente Liegenschaftspolitik
(vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV) |
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0756/XX |
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Ö 4.8 |
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"Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" nutzen
(vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV) |
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0775/XX |
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Ö 5 |
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Sitzungstermine 2018 |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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