Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Schulplätze  
0079/XX-01  
Ö 3.2  
Wiederinbetriebnahme der Gartenarbeitsschule im Billerbecker Weg  
0660/XX  
Ö 3.3  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm  
0517/XX  
Ö 3.4  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 3.5  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 3.6  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 3.7  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 3.8  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 3.9  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 3.10  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 4  
Sachstand Montessori-Schule      
Ö 4.1  
Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern!  
0807/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Montessori Schule mit seinem qualitativ hochwertigem Bildungsangebot auch langfristig in Reinickendorf zu sichern.

 

Dazu ist zunächst der jetzige Standort über das Schuljahr 2017/2018 zu sichern und den Eltern und Schülern Sicherheit für die Zukunft zu geben. Gemeinsam mit der Schule ist eine langfristige Lösung für einen Schulstandort in Reinickendorf zu erarbeiten.
   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Montessori Schule mit seinem qualitativ hochwertigem Bildungsangebot auch langfristig in Reinickendorf zu sichern.

 

Dazu ist zunächst der jetzige Standort über das Schuljahr 2017/2018 zu sichern und den Eltern und Schülern Sicherheit für die Zukunft zu geben. Gemeinsam mit der Schule ist eine langfristige Lösung für einen Schulstandort in Reinickendorf zu erarbeiten.

 

Überweisung an den Schulausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /
   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Montessori Schule mit seinem qualitativ hochwertigem Bildungsangebot auch langfristig in Reinickendorf zu sichern.

 

Dazu ist zunächst der jetzige Standort über das Schuljahr 2017/2018 zu sichern und den Eltern und Schülern Sicherheit für die Zukunft zu geben. Gemeinsam mit der Schule ist eine langfristige Lösung für einen Schulstandort in Reinickendorf zu erarbeiten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 11 (CDU/SPD/Linke)   Enthaltung: 2 (B90/Grüne/FDP)
   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Montessori Schule mit seinem qualitativ hochwertigem Bildungsangebot auch langfristig in Reinickendorf zu sichern.

 

Dazu ist zunächst der jetzige Standort über das Schuljahr 2017/2018 zu sichern und den Eltern und Schülern Sicherheit für die Zukunft zu geben. Gemeinsam mit der Schule ist eine langfristige Lösung für einen Schulstandort in Reinickendorf zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke  dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Montessori Schule mit seinem qualitativ hochwertigem Bildungsangebot auch langfristig in Reinickendorf zu sichern.

 

Dazu ist zunächst der jetzige Standort über das Schuljahr 2017/2018 zu sichern und den Eltern und Schülern Sicherheit für die Zukunft zu geben. Gemeinsam mit der Schule ist eine langfristige Lösung für einen Schulstandort in Reinickendorf zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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