Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Schulplätze  
0079/XX-01  
Ö 3.2  
Wiederinbetriebnahme der Gartenarbeitsschule im Billerbecker Weg  
0660/XX  
Ö 3.3  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm  
0517/XX  
Ö 3.4  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)      Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei Sanierungsvorhaben sowie Um- und Neubauten von Schulen in Reinickendorf an hohen ökologischen und technischen Standards sowie den Erfordernissen der jeweiligen pädagogischen Konzepte zu orientieren. Leitendes Konzept soll in der Regel das Berliner Lern- und Teamhaus sein. Wenn Ergänzungsbauten notwendig werden, sollte eine Holzsystembauweise für flexible Raumzuschnitte genutzt werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und B90/Grüne

Ö 3.5  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 3.6  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 3.7  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 3.8  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 3.9  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 3.10  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 4  
Sachstand Montessori-Schule      
Ö 4.1  
Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern!  
0807/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
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