Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Schulplätze  
0079/XX-01  
Ö 3.2  
Wiederinbetriebnahme der Gartenarbeitsschule im Billerbecker Weg  
0660/XX  
Ö 3.3  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm  
0517/XX  
Ö 3.4  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 3.5  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 3.6  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 3.7  
Grundschulmesse  
0599/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.02.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AFD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne   dagegen: 0   Enthaltung: FDP/Linke

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundschulmesse zusammen mit der regionalen Schulaufsicht ab dem Jahr 2018 vor den Anmeldefristen durchzuführen.

 

Auf dieser Grundschulmesse sollen alle Reinickendorfer Grundschulen die Möglichkeit erhalten, ihre besonderen Schulprofile, ihre Schwerpunkte, die Umsetzung der Schulanfangsphase, sowie ihre Hortlösungen präsentieren zu können.

 

Das Schulamt, die regionale Schulaufsicht und das Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentrum (SIBUZ) sollten auch mit einem eigenen Angebot vor Ort sein.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/Linke   dagegen: CDU/AfD/FDP   Enthaltung: /

Ö 3.8  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 3.9  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 3.10  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 4  
Sachstand Montessori-Schule      
Ö 4.1  
Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern!  
0807/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
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