Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Schulplätze  
0079/XX-01  
Ö 3.2  
Wiederinbetriebnahme der Gartenarbeitsschule im Billerbecker Weg  
0660/XX  
Ö 3.3  
Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm  
0517/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

   
    05.10.2017 - Schulausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    07.12.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis 1. Satz:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

Abstimmungsergebnis 2. Satz:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)   dagegen: 10 (CDU/AfD/FDP/Linke)   Enthaltung: 3 (SPD)

 

   
    13.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer ISS auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden. Eine Campuslösung mit dem Humboldt- und/oder Gabriele-von-Bülow-Gymnasium sollte angestrebt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

mit geänderter Überschrift: „Neubau einer Schule am Waidmannsluster Damm“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat von Berlin den Neubau einer Schule auf der vorhandenen Fläche am Waidmannsluster Damm 16 nach dem Konzept des „Berliner Lern- und Teamhauses“ anzumelden.

 

Annahme mit Mehheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP  dagegen: 0   Enthaltung: Linke

Ö 3.4  
Schulsanierung und Schulneubau mit hohen Standards realisieren!  
0519/XX  
Ö 3.5  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 3.6  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 3.7  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 3.8  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 3.9  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 3.10  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 4  
Sachstand Montessori-Schule      
Ö 4.1  
Zukunft der Montessori Schule in Reinickendorf jetzt sichern!  
0807/XX  
Ö 5  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen