Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung Integrationsausschuss 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aktiv Akzeptanz fördern! Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung (Sitzung am 16.02.2017)  
0081/XX  
Ö 3.2  
Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel  
0103/XX  
Ö 3.3  
Keine Unterbringung weiterer Asylbewerber im Märkischen Viertel Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0131/XX  
Ö 3.4  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Enthält Anlagen
1036/XIX  
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

   
    23.09.2015 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    05.10.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1036/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: (12  CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.05.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1036/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    28.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Die Linke)dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.11.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.11.2015

- Drucksache Nr. 1036/XIX -:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Zurzeit ist keine Entgeltfreiheit für den Einzelunterricht im Instrumental- und Vokalbereich vorgesehen. Es gelten die normalen Ermäßigungstatbestände.

Bei den Kursangeboten bestehen Möglichkeiten, über Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Kurse entgeltfrei zu stellen. Die Musikschulen warten derzeit auf konkrete Förderrichtlinien aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Musikschule Reinickendorf hat für dieses Programm Angebote vorgesehen.

 

Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1036/XIX als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

Kenntnisnahme

Ö 3.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 3.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern  
1067/XIX-13  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern Federführung: Sportausschuss  
0046/XX  
Ö 4.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze Federführung: Jugendhilfeausschuss  
0078/XX  
Ö 4.3  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Schulplätze Federführung: Schulausschuss  
0079/XX  
Ö 4.4  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Lehrerkapazitäten Federführung: Schulausschuss  
0080/XX  
Ö 4.5  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Freizeitmöglichkeiten Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatung: Sportausschuss  
0082/XX  
Ö 4.6  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatungen: Schulausschuss, A. f. Sozialraumorientierung, Sportausschuss, A. f. Kultur, Denkmäler und Weiterbildung, A. f. Bürgerdienste,Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
0090/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Masterplan Integration und Sicherheit - Ergebnisse und Auswirkungen für den Bezirk Reinickendorf      
Ö 5.2  
Benennung des Integrationspreises nach Herrn Andreas Höhne hierzu angefragt: Frau Beate Hildebrandt von der Initiative "Ehrung von Andreas Höhne"      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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