Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung Integrationsausschuss 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aktiv Akzeptanz fördern! Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung (Sitzung am 16.02.2017)  
0081/XX  
Ö 3.2  
Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel  
0103/XX  
Ö 3.3  
Keine Unterbringung weiterer Asylbewerber im Märkischen Viertel Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0131/XX  
Ö 3.4  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Enthält Anlagen
1036/XIX  
Ö 3.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 3.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern  
1067/XIX-13  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern Federführung: Sportausschuss  
0046/XX  
Ö 4.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze Federführung: Jugendhilfeausschuss  
0078/XX  
Ö 4.3  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Schulplätze Federführung: Schulausschuss  
0079/XX  
Ö 4.4  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Lehrerkapazitäten Federführung: Schulausschuss  
0080/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatverwaltung (SenBild Aussenstelle Reinickendorf) um ausreichende Lehrerkapazitäten für die ab Dezember 2017 erwarteten Schülerzahlen (auch in Willkommensklassen und Schulen in freier Trägerschaft) im Märkischen Viertel zu bemühen.

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatverwaltung (SenBild Aussenstelle Reinickendorf) um ausreichende Lehrerkapazitäten für die ab Dezember 2017 erwarteten Schülerzahlen (auch in Willkommensklassen und Schulen in freier Trägerschaft) im Märkischen Viertel zu bemühen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatverwaltung (SenBild Aussenstelle Reinickendorf) um ausreichende Lehrerkapazitäten für die zu erwarteten Schülerzahlen (auch in Willkommensklassen und Schulen in freier Trägerschaft) im Märkischen Viertel zu bemühen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    06.04.2017 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatverwaltung (SenBild Aussenstelle Reinickendorf) um ausreichende Lehrerkapazitäten für die ab Dezember 2017 erwarteten Schülerzahlen (auch in Willkommensklassen und Schulen in freier Trägerschaft) im Märkischen Viertel zu bemühen.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 2 (AfD)  Enthaltung: 0

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatverwaltung (SenBild Aussenstelle Reinickendorf) um ausreichende Lehrerkapazitäten für die ab Dezember 2017 erwarteten Schülerzahlen (auch in Willkommensklassen und Schulen in freier Trägerschaft) im Märkischen Viertel zu bemühen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.5  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Freizeitmöglichkeiten Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatung: Sportausschuss  
0082/XX  
Ö 4.6  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatungen: Schulausschuss, A. f. Sozialraumorientierung, Sportausschuss, A. f. Kultur, Denkmäler und Weiterbildung, A. f. Bürgerdienste,Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
0090/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Masterplan Integration und Sicherheit - Ergebnisse und Auswirkungen für den Bezirk Reinickendorf      
Ö 5.2  
Benennung des Integrationspreises nach Herrn Andreas Höhne hierzu angefragt: Frau Beate Hildebrandt von der Initiative "Ehrung von Andreas Höhne"      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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