Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung Integrationsausschuss 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Aktiv Akzeptanz fördern! Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung (Sitzung am 16.02.2017)  
0081/XX  
Ö 3.2  
Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel  
0103/XX  
Ö 3.3  
Keine Unterbringung weiterer Asylbewerber im Märkischen Viertel Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0131/XX  
Ö 3.4  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen
Enthält Anlagen
1036/XIX  
Ö 3.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Unterstützung Netzwerk "Wir in Reinickendorf"  
1067/XIX-04  
Ö 3.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Zusätzliche Aufgaben in der Volkshochschule abfedern  
1067/XIX-13  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern Federführung: Sportausschuss  
0046/XX  
Ö 4.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze Federführung: Jugendhilfeausschuss  
0078/XX  
Ö 4.3  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Schulplätze Federführung: Schulausschuss  
0079/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der im Einzugsbereich Märkisches Viertel verfügbaren Grundschulen und der Oberschulen in Gesamt-Reinickendorf zu überprüfen und sicherzustellen, dass genügend Schulplätze für die wachsende Anzahl schulpflichtiger Kinder bereitstehen. Auch mit Schulen in freier Trägerschaft sollen entsprechende Gespräche gesucht werden.

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der im Einzugsbereich Märkisches Viertel verfügbaren Grundschulen und der Oberschulen in Gesamt-Reinickendorf zu überprüfen und sicherzustellen, dass genügend Schulplätze für die wachsende Anzahl schulpflichtiger Kinder bereitstehen. Auch mit Schulen in freier Trägerschaft sollen entsprechende Gespräche gesucht werden.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    06.04.2017 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der im Einzugsbereich Märkisches Viertel verfügbaren Grundschulen und der Oberschulen in Gesamt-Reinickendorf zu überprüfen und sicherzustellen, dass genügend Schulplätze für die wachsende Anzahl schulpflichtiger Kinder bereitstehen. Auch mit Schulen in freier Trägerschaft sollen entsprechende Gespräche gesucht werden.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 2 (AfD)  Enthaltung: 0

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der im Einzugsbereich Märkisches Viertel verfügbaren Grundschulen und der Oberschulen in Gesamt-Reinickendorf zu überprüfen und sicherzustellen, dass genügend Schulplätze für die wachsende Anzahl schulpflichtiger Kinder bereitstehen. Auch mit Schulen in freier Trägerschaft sollen entsprechende Gespräche gesucht werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.4  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Lehrerkapazitäten Federführung: Schulausschuss  
0080/XX  
Ö 4.5  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Freizeitmöglichkeiten Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatung: Sportausschuss  
0082/XX  
Ö 4.6  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner Federführung: Jugendhilfeausschuss weitere Mitberatungen: Schulausschuss, A. f. Sozialraumorientierung, Sportausschuss, A. f. Kultur, Denkmäler und Weiterbildung, A. f. Bürgerdienste,Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
0090/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Masterplan Integration und Sicherheit - Ergebnisse und Auswirkungen für den Bezirk Reinickendorf      
Ö 5.2  
Benennung des Integrationspreises nach Herrn Andreas Höhne hierzu angefragt: Frau Beate Hildebrandt von der Initiative "Ehrung von Andreas Höhne"      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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