Auszug - Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0103/XX Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Thorsten Koch 
Drucksache-Art:EmpfehlungAntrag per Dringlichkeit
   Beteiligt:FDP-Fraktion
   Fraktion Die Linke
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:37 Uhr

 

Herr Ewers:

-          Begründung zur Drucksache

 

Herr Mey:

-          Drucksache solle sich nicht nur auf das Märlkische Viertel beziehen, sondern auf ganz Reinickendorf ausgeweitet werden

 

Frau Hiller-Ewers:

-          alle Fraktionen seien für eine dezentrale Unterbringungen, es fehlen jedoch im Bezirk die Flächen

 

Herr BzStR Brockhausen:

-          politisches Anliegen unterstützenswert

-          jedoch sei eine kurzfristige Überführung der zentralen in eine dezentrale Unterbringen nicht möglich, dies sei ein mittel- bis langfristiger Prozess

 

Herr Wohlert:

-          Änderungsvorschlag


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten führen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten und zu einer höhreren Akzeptanz in der Bevölkerung führen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 1 (AfD)Enthaltung: 0

 
 

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