Auszug - Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel
Beginn: 17:37 Uhr
Herr Ewers: - Begründung zur Drucksache
Herr Mey: - Drucksache solle sich nicht nur auf das Märlkische Viertel beziehen, sondern auf ganz Reinickendorf ausgeweitet werden
Frau Hiller-Ewers: - alle Fraktionen seien für eine dezentrale Unterbringungen, es fehlen jedoch im Bezirk die Flächen
Herr BzStR Brockhausen: - politisches Anliegen unterstützenswert - jedoch sei eine kurzfristige Überführung der zentralen in eine dezentrale Unterbringen nicht möglich, dies sei ein mittel- bis langfristiger Prozess
Herr Wohlert: - Änderungsvorschlag Es wird folgender Beschluss gefasst:
mehrheitlich beschlossen
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten führen.
in folgender geänderter Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten und zu einer höhreren Akzeptanz in der Bevölkerung führen. Abstimmungsergebnis:
dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 1 (AfD)Enthaltung: 0 |
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