Auszug - Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze Federführung: Jugendhilfeausschuss  

Beginn: 17:54 Uhr

Herr Westerkamp:

-          Begründung zur Drucksache

Frau Skrobek:

-          laut Bundesgesetz gäbe es Anspruch auf Kitaplatz ab einem Alter von 1 Jahr

-          Senat von Berlin müsse die Kitaplätze aufstocken

Herr Ewers:

-          bezieht sich auf den Kitabedarfsatlas

-          geplante Entstehung einer Kita auf dem Gelände des Thomas-Mann-Gymnasiums mit ca. 100 Plätzen

-          in ca. 6 Monaten sei die Kita im ehemaligen Regenbogenhaus Senftenberger Ring fertig

-          Kita Tornower Weg wird mit einer 2. Etage aufgestockt

Herr Westerkamp:

-          neben dem Gelände der modularen Unterkunft für geflüchtete Menschen gäbe es eine freie Fläche

-          überlegenswert, diese für eine Kita zu nutzen

Herr BzStR Brockhausen:

-          die Kitaentwicklungsplanung werde regelmäßig fortgeschrieben

-          der Bedarf im Märkischen Viertel sei bereits vorhanden

-          das Bezirksamt habe vorgeschlagen, eine Kita in den modularen Bauten vorzusehen

Herr Mey:

-          haben Interesse an ausreichend Plätze für Kinder im Märkischen Viertel

-          Enthaltung, weil seine Fraktion den Zusammenhang mit den geflüchteten Menschen in der Drucksache als nicht richtig ansieht, da es ein generelles Problem in sei

Es wird folgender Beschluss gefasst:

mehrheitlich beschlossen

Sachverhalt:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass im Märkischen Viertel zeitnah ausreichend Kitaplätze bereitgestellt werden, um den derzeitigen Bedarf zu decken und auch für die im Dezember 2017 geplante Belegung der modularen Unterkunft für Geflüchtete ausreichend Plätze bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (AfD)