Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 29.04.2013      
Ö 3  
Fragen zur Aufstellung des Haushaltsplans 2014 / 2015 (Beratung der Eckwerte)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Investitionsplanung 2013 bis 2017 vertagt am: 21.02.2013 und 29.04.2013  
Enthält Anlagen
0371/XIX  
Ö 4.2  
Schulverpflegung Mitberatung: Schulausschuss  
0070/XIX  
Ö 4.3  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft Mitberatung: Schulausschuss  
0318/XIX-01  
Ö 4.4  
Energiewende in Reinickendorf Mitberatung: Schulausschuss
0417/XIX  
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit möglichst alle Reinickendorfer Schulen an dem Energiesparprojekt „50/50“ teilnehmen.

 

   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber den federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0417/XIX -

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit möglichst alle Reinickendorfer Schulen an dem Energiesparprojekt "50/50" teilnehmen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Energiesparprojekt "50/50" aufmerksam zu machen und für eine Teilnahme zu werben.

   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0417/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit möglichst alle Reinickendorfer Schulen an dem Energiesparprojekt "50/50" teilnehmen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Energiesparprojekt "50/50" aufmerksam zu machen und für eine Teilnahme zu werben.

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen auf das Energiesparprojekt "50/50" aufmerksam zu machen und für eine Teilnahme zu werben.

 

   
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.5  
Transparenz - Bürgernähe  
0444/XIX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Maßnahmen Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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