Auszug - Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 29.04.2013  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr BzBm Balzer bittet um folgende Korrektur des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.04.2013:

 

TOP 4 "Bericht aus dem Bezirksamt", Seite 5, 2. Absatz, letzter Satz:

 

Anschließend erfolgt ein Interessenbekundungsverfahren, daher sei nicht mit einer Inbetriebnahme im Juni zu rechnen.

 

 

Zum TOP 3.1 "Investitionsplanung" 2013 bis 2017", Seite 3, letzter Absatz, führt Herr BzBm Balzer bezugnehmend auf die Bitte von Herrn Koch aus, dass er nach Rücksprache mit den zuständigen Kollegen mitteilen könne, dass bei jeder in der Investitionsplanung aufgeführten Maßnahme grundsätzlich die Beteiligung der Betroffenen erfolgt.

 

Nachfragen hierzu werden von Herrn BzBm Balzer beantwortet.

 

  
 

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