Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und teilt mit, dass die in der heutigen Sitzung zum Einsatz kommende Aufzeichnungstechnik nur für die Fertigung des Protokolls dient. Das entstehende Tonprotokoll wird nicht veröffentlicht. Anschließend schlägt er vor, den TOP 3 nach dem TOP 4.4 zu behandeln, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schulamtes die Sitzung im Anschluss daran verlassen können.

 

Die Anwesenden signalisieren Zustimmung.

 

Nachfolgend verteilt Herr Dr. Lühmann eine Liste mit möglichen Terminen für die Durchführung der Haushaltsberatungen (siehe Anlage).

 

Nach einer kurzen Diskussion über die Terminlage wird Folgendes festgehalten: Am 05.08.2013 (regulärer Ausschusstermin) findet eine Sitzung des Haushaltsausschusses zur Durchführung einer "Nullten"-Lesung statt.

 

Am Dienstag, dem 20.08.2013, und Donnerstag, dem 22.08.2013, erfolgt jeweils die 1. Lesung des Haushaltsplans.

 

Am Mittwoch, dem 28.08.2013, bzw. Montag, dem 02.09.2013, wird die 2. Lesung veranstaltet.

 

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, sich die weiteren, in der Liste nicht fettgedruckten Termine, für ggf. notwendige Ausweichtermine (auch im Hinblick auf die Durchführung einer Sitzung zur Beschlussfassung über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan) freizuhalten.

 

 

 

 

  
 

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