Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 1
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 29.04.2013      
Ö 3  
Fragen zur Aufstellung des Haushaltsplans 2014 / 2015 (Beratung der Eckwerte)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Investitionsplanung 2013 bis 2017 vertagt am: 21.02.2013 und 29.04.2013  
Enthält Anlagen
 0371/XIX  
Ö 4.2  
Schulverpflegung Mitberatung: Schulausschuss  
0070/XIX  
    11.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung)
   
    26.01.2012 - Schulausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 
   
    01.03.2012 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0070/XIX - zu vertagen.
   
    02.05.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber den federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0070/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.

 

als erledigt zu betrachten.
   
    29.05.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0070/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.

 

als erledigt zu betrachten.
   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beiträge der Eltern (nach Tagesbetreuung-Kosten-Beteiligungsgesetz) und die Zuschüsse der Senatsschulverwaltung im Haushalt ausschließlich und zweckgebunden für die Schulverpflegung der Kinder zu verwenden.
Ö 4.3  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft Mitberatung: Schulausschuss  
0318/XIX-01  
Ö 4.4  
Energiewende in Reinickendorf Mitberatung: Schulausschuss
0417/XIX  
Ö 4.5  
Transparenz - Bürgernähe  
0444/XIX  
Ö 5  
Besprechungspunkt: Maßnahmen Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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