Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 7. Sitzung der BVV am 18.04.2012  
0154/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 7. Sitzung der BVV am 18.04.2012  
0160/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 7. Sitzung der BVV am 18.04.2012  
0158/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Arbeit der freien Träger im Jugendamt Reinickendorf (Große Anfrage 14.03.2012)  
0121/XIX  
Ö 5.2  
Rückläufer in Reinickendorf (Große Anfrage 14.03.2012)  
0110/XIX  
Ö 5.2.1  
Rückläuferklassen in Reinickendorf  
0110/XIX-01  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Zweiter Aufgang am S-Bahnhof Waidmannslust  
0023/XIX  
Ö 7.2  
"Flughafen Tegel" bei www.berlin.de abbilden  
0089/XIX  
Ö 7.3  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-25B vom 06. Januar 2010 mit Deckblatt vom 25. August 2010  
Enthält Anlagen
0134/XIX  
Ö 7.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-32B  
Enthält Anlagen
0135/XIX  
Ö 7.5  
Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2011  
Enthält Anlagen
0141/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Schlager-Olymp im Freizeitpark Lübars  
0159/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
0156/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Mit Unterrichtungstafeln Touristen und Besucher nach Reinickendorf locken
1489/XVIII  
Ö 10.2  
Nachnutzung TXL Vorrang für Arbeitsplätze (6): Airport Region Team Tegel  
1511/XVIII  
Ö 10.3  
Mobiltelefon als Reiseführer  
1512/XVIII  
Ö 10.4  
Spielhallenentwicklungskonzept vom 15. Juni 2011 für den Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1516/XVIII  
Ö 10.5  
Haltestelle Gorkistr. / Am Nordgraben  
0006/XIX  
Ö 10.6  
a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-26B vom 17. Juni 2010 mit Deckblatt vom 29. April 2011 b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B  
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 10.7  
Ladezone auf der Frohnauer Brücke  
0034/XIX  
Ö 10.8  
Klimaschutz in Reinickendorf
0082/XIX  
Ö 10.9  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf
0085/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

   
    28.02.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen mehrheitlich (9/4/1), die Beratung zur Drucksache - Nr. 0085/XIX - zu vertagen.

 

   
    27.03.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0085/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Einsetzen eines/einer Integrationsbeauftragten

 

1.       eine Ist-Aufnahme der Situation der in Reinickendorf lebenden Menschen mit Migarationshintergrund zu erstellen.

 

Diese soll mindestens folgende Punkte berücksichtigen:

-          welche Ethnien leben in welcher Altersstruktur in den verschiedenen Ortsteilen,

-          welche Vereine, Verbände, religiöse Einrichtungen und anderes für Menschen mit Migrationshintergrund sind in den Ortsteilen vertreten,

-          was für Einrichtungen für Menschen mit Migrationshintergrund sind in den Ortsteilen vertreten?

 

2.       Die Daten sind dem Integrationsausschuss vor Erstellung eines Integrationskonzepts sowohl schriftlich als auch nach Möglichkeit online zur Verfügung zu stellen.

 

3.       Darauf aufbauend ist nach dem Einsetzen eines/einer Integrationsbeauftragten ein ressortübergreifendes Integrationskonzept Migration für Reinickendorf zu erarbeiten, das die Gestaltung des Integrationsprozesses in Reinickendorf, Handlungsstrategien sowie Präventionsmaßnahmen beinhaltet und sich in das Integrationskonzept des Landes Berlin einfügt.

 

4.       Maßnahmen der einzelnen Ressorts sind zur Gestaltung des Integrationsprozesses aufzulisten.

   
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme    als Zwischenbericht

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

   
    25.11.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht - Drucksache Nr. 0085/XIX - zur Kenntnis.

Ö 10.10  
Humboldt-Bibliothek - Verbindungstreppe zwischen Parkplatz und Zugangsweg  
0087/XIX  
Ö 10.11  
Sicherung des ehemaligen Einkaufszentrums in der Cité Foch  
0093/XIX  
Ö 10.12  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (1): Sportplatz für Reinickendorfer Sportvereine sichern
0097/XIX-01  
Ö 10.13  
Instandsetzung und Wiedereröffnung des Frohnauer Kasinoturms beschleunigen  
0101/XIX  
Ö 10.14  
Betriebsfahrt der 222er-Buslinie  
0102/XIX  
Ö 10.15  
Verstärkung der Buslinie 120
0103/XIX  
Ö 10.16  
Stand der geschlechterbewussten Arbeit in den Jugendeinrichtungen  
0116/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Tag der deutschen Sprache am 08.09.2012  
0142/XIX  
Ö 12.2  
Liegenschaften in der Cité Foch  
0148/XIX  
Ö 12.3  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses  
0136/XIX  
Ö 12.4  
Brücke Ernststraße  
0147/XIX  
Ö 12.5  
Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen  
0149/XIX  
Ö 12.6  
Bebauungsplan Mäckeritzwiesen  
0137/XIX  
Ö 12.7  
Prioritätenliste Radverkehr  
0150/XIX  
Ö 12.8  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 12.9  
Fußgängerzone Gorkistraße  
0151/XIX  
Ö 12.10  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen  
0139/XIX  
Ö 12.11  
Grünrockweg  
0152/XIX  
Ö 12.12  
Härtefallfonds  
Enthält Anlagen
0157/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Kulturprojekte für Reinickendorfer Künstler  
0143/XIX  
Ö 13.2  
Fahrrat einrichten  
0153/XIX  
Ö 13.3  
Reinigung und Entfernen von Graffitis im Bereich der S-Bahnstationen  
0140/XIX  
Ö 13.4  
Betreuung IT-Systeme an Schulen  
0155/XIX  
Ö 13.5  
Mobilitätsdienste  
0144/XIX  
Ö 13.6  
Tegel-Terminal als architektonisch markantes Bauwerk erhalten  
0145/XIX  
Ö 13.7  
Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Heiligensee  
0146/XIX  
Ö 13.8  
Alternative Zebrastreifenführung am Zeltinger Platz  
0161/XIX  
                 
 
 

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