Drucksache - 2005/VIII
Frage 1. Warum wird in der BA-Vorlage nicht mehr von Elementen zur Entschleunigung gesprochen.Der BA-Beschluss beinhaltet Elemente der Entschleunigung in der Beantwortung zu Punkt 1, „dass die seitlich parkenden Fahrzeuge zur Entschleunigung des Verkehrs beitragen.“. Frage 2. Warum wurde die Bitte der Anwohnerinnen und Anwohner nach einer Tempo 30 Zone in der Lemkestraße nicht aufgenommen?Die Bitte der Anwohnerinnen und Anwohner wurde in der Beantwortung zu Punkt 1 aufgenommen: „Die Lemkestraße ist Bestandteil des StEP-Ergänzungsnetzes 4 und für Dauermaßnahmen wie Geschwindigkeitsbegrenzungen ist das Integrative Verkehrsmanagement (Abteilung VI der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz; ehemals Verkehrslenkung Berlin) zuständig. Durch das Bezirksamt wird beim Integrativen Verkehrsmanagement beantragt, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen, die im Moment bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen auch wieder angeordnet werden“ Dies betrifft auch die Tempo-30-Zone. Frage 3. Warum wurde keine Aussage getroffen, ob in den 120 Bäumen alte vitale Bäume aufgenommen wurden? Bitte spezifizieren nach alten Bäumen und Neupflanzungen.Siehe Antwort zu Frage 4 Frage 4. Warum wurde keine Einzelfallprüfung, laut Baumgutachten durchgeführt?Pro Bauabschnitt erfolgt eine nochmalige Einzelprüfung der Bäume, sodass zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden kann, wie viele von den 120 Bäumen alte vitale Bäume sein werden. Frage 5. Warum ist in der BA Vorlage jetzt von barrierearm gesprochen, anstatt von barrierefrei?Der Erhalt von bestehenden Bäumen geht mit der Anlegung eines baufreien Feldes einher, in dem keine Maßnahmen stattfinden, so dass an dieser Stelle Barrierefreiheit nicht gegeben sein wird.
N. Zivkovic BzStRin WirtSG
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