Drucksache - 1039/VIII  

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

Zu 1.

Derzeit sind rund 100 Personen im „Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf“ engagiert. Neben Bürgerinnen und Bürgern sind auch Vertreterinnen und Vertreter aus Einrichtungen, Vereinen und Parteien darin aktiv. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden hierzu allerdings keine genaueren Angaben gemacht.

Zu 2.

Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf“ wird durch das aus bezirklichen Zuwendungsmitteln geförderte Projekt „Polis* – Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ administrativ unterstützt. Eine finanzielle Unterstützung des Bündnisses seitens des Bezirksamtes erfolgt nicht.

Zu 3.

Das Bezirksamt wertet das Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ in diesem Jahr als Erfolg. Dies bemisst sich u.a. daran, dass die Teilnehmerzahlen in den letzten zehn Jahren gestiegen sind bzw. sich auf einem relativ hohen Niveau eingependelt haben (von ca. 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Jahre 2009 auf ca. 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Jahre 2018).

Zu 4.

Für das Fest „Schöner leben ohne Nazis“ sowie für die dazugehörigen „Bunten Touren“ wurden aus Bezirksmitteln 2.000,00 € (Kapitel 4010: Jugendamt; Titel 53104: politische Bildung) zur Verfügung gestellt. Weiterhin wurden aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ (Teilprogramm „Partnerschaften für Demokratie“ – Fördergebiet Hellersdorf) weitere 9.600,00 € zur Verfügung gestellt.

Dagmar Pohle
Bezirksbürgermeisterin