Drucksache - 1034/VIII  

 
 
Betreff: Gestaltungssatzung für den Ortskern Mahlsdorf voranbringen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDU 
Verfasser:Herrmann, Alexander 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Gruppe Bündnisgrüne
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Anhörung
24.10.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
04.12.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
15.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (CDU, GRÜNE) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Erlass einer Gestaltungssatzung für den Ortskern Mahlsdorf einzusetzen.

 

Daher ist der mit BA-Beschluss 690/IV eingereichte Entwurf mit den Vertretern der Akteursrunde sowie mit Anliegern und Gewerbetreibenden auf Grundlage der übermittelten Hinweise zu überarbeiten.

 

Im Anschluss ist erneut gemäß § 12 Abs. 1 und 3 AGBauGB ein entsprechender Antrag zu stellen.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 15.01.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin