Drucksache - 0932/VIII  

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wann wird die überarbeitete Vorlage des Schulamtes in Zusammenarbeit mit FM als Zuarbeit für SenBJW für die Überarbeitung des Konzepts der Berliner Schulbauoffensive, welche dem Senat zum 30.6.2018 vorliegen soll, gegenüber der BVV bekannt gegeben?
2. Welche Kriterien legt der Bezirk bei der Erstellung der Prioritätenliste als Zuarbeit für SenBJW an?
3. Wie gedenkt der Bezirk damit umzugehen, dass bei der Anmeldung und Umsetzung von MEB/MUR keine Außenanlagen in der Finanzierung mit eingeplant werden?
4. Wie geht der Bezirk mit dem Thema „Kunst am Bau“ im Zusammenhang mit der Schulbauoffensive um?
5. Wie schätzt der Bezirk die Verbindlichkeit der in der BSO gemachten Aussagen ein?

Begründung:

Die Berliner Schulbauoffensive ist das größte Investitionsvorhaben in der laufenden Legislaturperiode. Der Sanierungsstau soll abgebaut, längst überfällige Schulplätze neu geschaffen werden.

Dennoch entsteht der Eindruck einer nicht unerheblichen Diskrepanz bei der Datenerhebung, -auswertung und ‑priorisierung zwischen Bezirk und Land. So diente der von den Bezirken erhobene Gebäudescan lediglich als Finanzgrundlage und nicht als Prioritätenliste. Weiterhin sind mögliche Kapazitätserweiterungen bisher nicht abgebildet, können aber angemeldet werden.

Die in der Vergangenheit für eine schnelle Lösung genutzte MEBs und MURs sind nicht umfassend finanziert. Dem soll Abhilfe geschaffen werden, indem zum 30.09.2018 vom Senat eine zweite überarbeitete Fassung vorgelegt werden soll. Grundlage dafür sollen Daten aus den Bezirken sein, welche diese bis zum 30.06.2018 vorzulegen haben.

Kritisch ist dabei das Motto „Kunst am Bau“ zu betrachten. Personalmangel in Bezirk und Land und eine stetig wachsende Stadt machen schnelles und effektives Handeln zwingend erforderlich.