Drucksache - 0046/VIII  

 
 
Betreff: Nominierung von Mitgliedern der BVV für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die VIII. Wahlperiode
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:interfraktionellinterfraktionell
Verfasser:1. Tielebein, Björn
2. Keßler, Rolf
3. Brettin, Ulrich		 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der AfD
   Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag geä. Fassung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Für den im Januar 2017 für die Dauer der Wahlperiode der BVV zu bildenden Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten werden gemäß § 34 (3) Buchstabe a) des Gesetztes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) drei Bezirksverordnete als Mitglieder und weitere Bezirksverordnete als stellvertretende Mitglieder nominiert:

Vorgeschlagen sind:
 

  1. Frau Zoe Dahler Fraktion DIE LINKE
     
  2. Frau Sandra SchrammFraktion der AfD
     
  3. Frau Christiane Uhlich Fraktion der SPD
     
  4. Frau Sylvia LosenskyFraktion der CDU
     
  5. Frau Konstanze DobberkeFraktion DIE LINKE
     
  6. Herr Daniel BirkefeldFraktion der AfD

 

Begründung:

Der Beirat setzt sich gemäß 3 34 (3) AZG zusammen und wird für die Dauer der Wahlperiode der BVV gewählt.
Da ihm u. a. drei Bezirksverordnete angehören werden, sind diese von der BVV zu bestimmen, damit die Vorlage des Bezirksamtes zur Wahl des gesamten Beirates erstellt und der BVV schnellstmöglich zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.

  
 

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