Drucksache - 1464/V  

 
 
Betreff: Abwasserregelung mit dem Land Brandenburg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Simdorn, SvendSimdorn, Svend
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.06.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
01.12.2004 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 15.06.2004 PDF-Dokument
2. Bericht auf Empfehlung vom 22.11.2004 PDF-Dokument

Begründung:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                         16.11.2004

 

 

 

  

 

 

 

 

 

Bericht

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.11.04

 

 

 

 

1. Gegenstand des Berichtes:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr.1464/V aus der 35. BVV vom 24.06.2004

                                                     

                                                      Abwasserregelung mit dem Land Brandenburg

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:         

 

Die Prüfung der Abwasserregelungen mit dem Land Brandenburg gehört zu den hoheitlichen Aufgaben der Berliner Wasserbetriebe, d.h. die Berliner Wasserbetriebe sind das zuständige Ver- und Entsorgungsunternehmen in Berlin. Aus diesem Grund wurde der o. g. BVV-Beschluss am 19.07.2004 zuständigkeitshalber an die Berliner Wasserbetriebe gegeben mit der Bitte um Stellungnahme.

In der Anlage erhalten Sie die Stellungnahme der Berliner Wasserbetriebe vom 22.10.2004.

 

 

 

 

 

Dr. Klett                                                                      S. Simdorn

Bezirksbürgermeister                                                Bezirksstadtrat für Wohnen,
Bauen und Bürgerdienste

 

 

    


 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                      16.11.2004

Tief 16                                                                                                                          7502

Bearbeiter: Frau Rieth

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1111/II

 

 

A.    Gegenstand der Vorlage:       Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr. 1464/V aus der 35. BVV vom 24.06.2004,

                                                      Abwasserregelung mit dem Land Brandenburg

 

B.    Berichterstatter:                     Bezirksstadtrat Herr Simdorn

 

C.1 Beschlussentwurf:                 Das Bezirksamt beschließt die anbeiliegende Vorlage an die BVV.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

       zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

D.   Begründung:                           Notwendigkeit eines Beschlusses des Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage

 

E.    Rechtsgrundlage:                   § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2 Buchstabe b, e und Abs.3

                                                      Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

F.    Haushaltsmäßige                  

       Auswirkungen:                        keine

 

G.   Gleichstellungsrelevante

       Auswirkungen:                        keine

 

H.    Behindertenrelevante

       Auswirkungen:                        keine

 

I.     Migrantenrelevante

       Auswirkungen:                        keine

 

 

 

S. Simdorn

Bezirksstadtrat für Wohnen,
Bauen und Bürgerdienste

 

Anlage


 

 

 

 

 
 

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