Drucksache - 0680/VII  

 
 
Betreff: Ergänzungsplan Soziales
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Anhörung
19.12.2012 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.12.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapitel 3911, Titel 67126, Titel 68128, Titel 68162 und Kapitel 3912, Titel 67126, Titel 67116 sowie Titel 67118 für Hilfen in besonderen Lebenslagen um 486 T Euro zu verstärken.

 

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

  
 

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