Drucksache - 0583/VII  

Die BVV möge beschließen:

1.      Dem Bebauungsplan 10-49 vom 6. Oktober mit seiner Begründung vom Mai 2012 gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB wird zugestimmt.

2.      Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 10-49 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 04.12..2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.