Drucksache - 1582/VI  

 
 
Betreff: Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung(Stand Oktober 2009), .... (BA-Vorlage Nr.0918/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR ÖkStadtAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Böhringer, Andrea 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR ÖkStadt
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
09.12.2009 
67. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Anhörung
08.12.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.12.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung AS ÖKStadt PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zugestimmt.
  2. Der Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009) wird zugestimmt.
  3. Der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 für das Gebiet zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, wird bestätigt.

 

Begründung:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.12.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Beratungsfolge der BVV.

  
 

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