Drucksache - 1096/VI  

 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 644/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Stellvertretender BezirksbürgermeisterHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
29.10.2008 
40. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV      
Hauptausschuss Anhörung
13.11.2008 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beschlussempfehlung
27.11.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.12.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung, stellv. BzBm PDF-Dokument
Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres werden durch die BVV entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

  
 

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