Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                         12.09.2007

 

 

 

Vorlage zur Beschlussfassung

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.09.2007

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:          Änderungsvorlage für den Doppelhaushalt – einschließlich – Stellenplan - 2008/2009

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 11.09.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 317/III der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

2. Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt den Änderungsvorschlag zum Haushalts- sowie zum Stellenplan 2008/2009

 

 

 

 

Dagmar Pohle                                                                  

Bezirksbürgermeisterin                                                   

 

 

Anlage

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                      10.09.2007

PM 1                                                                                                                             2114

Bearbeiterin: Radecker

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 317/III

 

A. Gegenstand der Vorlage:          Änderungsvorlage für den Doppelhaushalt – einschließlich – Stellenplan - 2008/2009

 

B. Berichterstatter/in:                    Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle

 

C.1 Beschlussentwurf:                 Das BA beschließt,

1.      die stellenplanmäßige Untersetzung der Einsparung der Musikschule (Kapitel 3712) um zwei Stellen Musikschullehrer/innen der Vgr. Vc/IVa bei gleichzeitiger kw-Setzung einer Stelle der Vgr. IVa/III – Angestellte/r -  in OrgIT (Kapitel 3307) sowie einer Planstelle der BesGr. A 10 – Bauoberinspektor/in – im Hoch (Kapitel 4211) aufzuheben.

2.      die damit verbundene haushalts- und stellenplanmäßige Veränderung im Doppelhaushalt 2008/09 gem. Anlage.

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C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:       Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                             In der Sondersitzung des Hauptausschusses der BVV am 06.09.2007 wurde der Änderungsvorschlag beschlossen.

 

E. Rechtsgrundlage:                     § 1 GO BA,
§§ 12 Abs 2 Nr. 1, 36 Abs 2 Buchstabe b und Abs 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG),
Aufstellungsrundschreiben 2008/2009 (AR 08/09)
- Schreiben SenFin II B vom 28.12.2006 -,
Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2008/2009 - Schreiben SenFin II D vom 02.04.2007 -,
Fortschreibung der Globalsummen 2008/2009 - SenFin II D vom 11.07.2007

                                                     

 

F. Haushaltsmäßige                     

    Auswirkungen:                           keine

 

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                          keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                           keine

 

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

 

Anlage

 

Stellen- und Mittelveränderung										Anlage zur BA-Vorlage 317/III
Kap	Titel	Bezeichnung	Tarif	Stellenzugang/abgang 2008/09	Ansatz 2008 alt	Zu/Abgang	Ansatz 2008 neu	Ansatz 2009 alt	Zu/Abgang	Ansatz 2009 neu
3307	42501	Angestellte/r	IVA/III	-1,00	562.000	-52.000	510.000	568.000	-53.000	515.000
4211	42201	Bauoberinspektor/in	A10	-1,00	385.000	-34.000	351.000	389.000	-34.000	355.000
3712	42501	Musikschullehrer/in	VC/IVA	2,08	345.000	86.000	431.000	349.000	87.000	436.000