Drucksache - 0357/VI
Frage 1 Welche
Fortschritte gibt es bei der Realisierung des Europaviertels im Bereich Hellersdorfer
Promenade? Mitte
Juni 2007 war die Fertigstellung der "Deutschen Fassade", Häuser
Stendaler Straße 30/42 geplant. Nach Aktenlage ergibt sich aus der Sicht des BWA UD
folgender Sachstand bei der Bearbeitung der Bauanträge zu den folgenden
Vorgängen: Antrag zum Aufstellen und
Einrichtung einer Infobox Stendaler Straße - Baugenehmigung erteilt. - Die Aufstellung ist erfolgt. - Der Standort wird verändert wegen
einer Gasleitung und ungünstiger Lage. Antrag zur Sanierung und Dämmung der
Fassade Hellersdorfer Promenade 25 - Baugenehmigung erteilt. - Bauausführung für Sanierung und
Dämmung der Fassade ist abgeschlossen. Der Umbau der Gewerbefassade ist
zurückgestellt. Antrag zur Sanierung und Dämmung der
Fassade Stendaler Straße 30-42 - Baugenehmigung erteilt. - Bauausführung für Sanierung und
Dämmung der Fassade ist abgeschlossen. Zurzeit wird die Kunstbemalung
ausgeführt. Antrag zur Sanierung und
Wärmedämmung der Fassaden eines Mehrfamilienhauses Quedlinburger Str. 1-11 - Baugenehmigung erteilt. Anbringung eines
Wärmedämmverbundsystems - Europaviertel - EUROPEUM - Block 1 Arneburger Str.
2 - 18 gerade, Hellersdorfer Promenade
1-11 - Baugenehmigung erteilt. Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems
und Ergänzung von Balkonen – Europaviertel EUROPEUM - Block 6 Tangermünder
Straße 110-112, 118-126 gerade, Quedlinburger Straße 17-21 ungerade,
Hellersdorfer Promenade 2-12 gerade - Eingangsbestätigung erteilt. Frage
2. Wie ist der Stand der dabei geplanten
Arbeitsförderungsmaßnahmen (Berufsausbildung von Malerlehrlingen)? Auf der Grundlage des SGB II § 16 Absatz 2 werden
z.Zt. folgende Arbeitsfördermaßnahmen im Europaviertel umgesetzt:
Beginn:
01.03.2007 mit 15 Teilnehmer/-innen
Beginn:
12.02.2007 mit 15 Teilnehmer/-innen
Beginn:
01.03.2007 mit 15 Teilnehmer/-innen Für die Umsetzung der geplanten Arbeitsgelegenheiten
mit Mehraufwandsentschädigung gemäß § 16 Absatz 3 SGB II wurde durch die
Handwerkskammer Berlin die Erklärung der
Unbedenklichkeit verweigert, so dass davon auszugehen ist, dass dieses
Förderinstrument im Europaviertel keine Anwendung finden kann und wird. Frage
3. Wie ist die Information der Bürger
über die geplanten strukturellen Maßnahmen im Bereich der Hellersdorfer
Promenade gesichert? Das Integrierte Handlungskonzept 2007 des Quartiersverfahrens Prävention Hellersdorfer Promenade beinhaltet im Handlungsfeld „Beschäftigung und Qualifizierung“ u.a. auch die Unterstützung der insbesondere jugendlichen arbeitslosen Bewohner/-innen im Quartier bei der Vermittlung arbeitsmarktrelevanter Voraussetzungen zur Verbesserung ihrer Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt. Dabei sieht man die Möglichkeit, dieses u.a. auch im Rahmen der geplanten Fassadensanierung durch den Wohnungseigentümer mit zu bewirken. Die Bereitstellung von Fördermitteln für diesbezüglich gesonderte Projekte wurden seitens der Beteiligungs- und Mitwirkungsgremien bisher nicht diskutiert. Der
Handlungsrahmen des Quartiersverfahrens bezieht sich in diesem Prozess somit
auf Steuerungsaufgaben bei der Bürgerbeteiligung. In den
vom QM-Team geschaffenen und regelmäßig stattfíndenden Beteiligungs- und
Mitwirkungsgremien wie Steuerungsrunde, Bewohnerarbeitskreis,
Quartiersrat, Bewohnerversammlung und Gewerbe-AK ermöglicht das QM-Team den Informationsaustausch
zu den geplanten Ausbildungs- und
Beschäftigungsmaßnahmen, ermutigt alle Beteiligten zur Mitwirkung und
regt die Suche nach Problemlösungen immer wieder an. Im Rahmen der Vorortsprechstunden
des QM-Teams werden Einzelanfragen mit Bewohner/-innen und
Gewerbetreibenden beraten. Ein
Vertreter des Eigentümers ist ständiges Mitglied in den wichtigsten Gremien des
Quar-tiersverfahrens. Darüber hinaus steht das QM-Team bei Bedarf auch in
direktem Kontakt mit dem Eigentümer. Um sich über den jeweils aktuellen Stand der Beschäftigungs- und Ausbildungsmaßnahmen zu informieren, steht das QM-Team u.a. in engem Kontakt zur Bezirksamtskoordinatorin BA-JobCenter. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin |
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