Drucksache - 0354/VI  

 
 
Betreff: Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.05.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussempfehlung
20.06.2007 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
30.08.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
13.12.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der SPD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Siedlung PDF-Dokument
3. Vorlage zur Kenntnisnahme, BzStR WirtTiefBürgOrd PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                               28.11.07

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.12.07

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:     Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0354/VI aus der 11. BVV vom 30.08.2007

 

Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt ist dem Ersuchen der BVV nachgekommen und hat sich bei der Verkehrslenkung Berlin (Zentrale Straßenverkehrsbehörde) dafür eingesetzt, dass das Vorschriftszeichen Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße nach § 45 Abs. 1 StVO straßenverkehrsbehördlich angeordnet wird.

 

Entgegen dem Antrag wird seitens der Verkehrslenkung Berlin das Zeichen 605-30 StVO (Leitbake/Warnbake) für erforderlich gehalten und dessen Aufstellung angeordnet.

 

Die Ausführung der Maßnahme durch das Tiefbauamt erfolgt demnächst.

 

 

 

Dagmar Pohle                                                    Christian Gräff

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

 
 

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