Drucksache - 1120/IX  

 
 
Betreff: Containernutzung Lehnitzplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Soziales & Teilhabe
Verfasser:Linke, Christian 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt Stellungnahme
08.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
09.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften gegenstandslos   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
29.08.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
15.06.2023 
Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
04.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
12.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Ausschuss für Soziales & Teilhabe Beschlussempfehlung
01.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung AS Soziales & Teilhabe PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach der Umsetzung des von der BVV beschlossenen Antrags 0432/IX (zusätzlicher Container für die Kiekemal Grundschule) eine Umwidmung des verbliebenen Containers auf dem Lehnitzplatz zum Bürgerhaus für Mahlsdorf Süd zu prüfen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Soziales und Teilhabe hat in seiner Sitzung am 01.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und sieben Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

  
 

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