Drucksache - 0493/IX  

 
 
Betreff: Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
   Fraktion der Tierschutzpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.05.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) Stellungnahme
07.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
09.06.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
09.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
08.09.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss vertagt   
09.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der FDP PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen, die sich in bezirklicher Hand befinden, für die Energiegewinnung durchführen zu lassen.Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung und energetische Gesamtbilanz beinhalten. Spezifische Belange des Rechts, des Emissionsschutzes, der Netzkapazität sowie des Artenschutzes sind zu berücksichtigen.Der Klimarat des Bezirkes ist einzubeziehen.

Mit Hilfe des Klimarates sollte auch erarbeitet werden, in welcher Form auch Eigentümerinnen und Eigentümer von privaten/gewerblichen Gebäuden unterstützt werden könnten.

 

Ursprungsdrucke

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dachflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen zu lassen.

 

Die Analyse soll sich separat auf Gebäude im Besitz der öffentlichen Hand, als auch auf geeignete Gebäude in Privatbesitz beziehen. Zudem soll die Analyse eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung beinhalten. Die Potenzialanalyse soll bis spätestens Juli 2023 abgeschlossen, veröffentlicht und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.11.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen,nf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin