Auszug - Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Soziales & Teilhabe Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Klubraum 5
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll

Zunächst führt Frau Witt in den Haushalt ein. Folgende Punkte werden u.a. angesprochen:

-          Stadtteilzentren und Stadtteilarbeit: Finanzmittel entsprechen Ist 2022 plus die Erhöhung durch Tarifanpassungen; dennoch gestaltet sich finanzielle Situation schwierig

-          Bereich Soziales: aktuell prekäre finanzielle Situation u.a. durch enorme Preissteigerungen, vermehrten Zuzug und aktuelle Wohnsituation begründet

-          Netzwerk der Wärme: Durch die Streichung der Landesmittel für das Netzwerk der Wärme können zahlreiche Projekte nicht weitergeführt werden. Der Bezirkshaushalt kann die wegfallenden Mittel nicht auffangen.

-          Kältehilfe: Wird ab 2024 vom Land Berlin zentral finanziert

 

Es erfolgen einige Nachfragen.


 
 

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