Auszug - Hilfe für Pflegende der Ambulanten Hilfen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1.14
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1683/VIII Hilfe für Pflegende der Ambulanten Hilfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Ausnahmegenehmigung für ambulante Pflegedienste ermöglicht wird, kostenlos und kurzzeitig vor den Häusern der zu Pflegenden oder auf bewirtschafteten Parkplätzen zu parken.


  Beschluss: 23.01.2020 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 15.12.2023 realisiert Verantwortlich:
BzStRin WirtSG  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.04.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin